Anerkennung der Tagesordnung

Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.09.2021

Einwohnerfragestunde

Vortrag zum Brandschutzbedarfsplan

Beteiligungsbericht 2019; hier: Beschlussfassung

Jahresabschluss der Gemeinde Nümbrecht zum 31.12.2020; hier: Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses sowie Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; hier: Sportplatzförderung Nümbrecht, Darstellung des zu erbringenden Eigenanteils im Haushaltsplan

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022; hier: Einbringung

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Nümbrecht (Hebesatzsatzung) für das Haushaltsjahr 2022

Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Nümbrecht

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nümbrecht

Umbesetzung von Gremien; hier: Verbandsversammlung Zweckverband Förderschulen

Antrag der CDU-Fraktion "Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien"

Wahlen und Benennung der von der Gemeinde Nümbrecht wahrzunehmenden Vertretungen/Gremienbesetzungen; hier Umbesetzung Verbandsversammlung Aggerverband

LEADER - Fortführung der LEADER Region "1000 Dörfer - eine Zukunft"

V. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nümbrecht

XVIII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Nümbrecht (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

7. Nachtrag zur Satzung über die Heranziehung zu Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nümbrecht vom 18.12.2012

Erstellung eines Standortkonzepts und Ermessensrichtlinien für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Altkleidercontainer

Aufstellung einer Klarstellungssatzung gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 BauGB zur Festlegung der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil von Nümbrecht/Eckenbacher Hardt/Bahnhofstraße
-Satzungsbeschluss

Integriertes Handlungskonzept 2.0
Informationen zum Fassaden- u. Hofprogramm (Maßnahme 4.2.1 des InHK 2.0) und zum Verfügungsfonds (Maßnahme 5.3.1 des InHK 2.0)

Bebauungsplan Nr. 99 - Nümbrecht/Tierklinik Höhenstraße
- Beratung der Eingaben aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Nachbarkommunen gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beratung des Entwurfes und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Bebauungsplan Nr. 96 - Bierenbachtal/Auf der Acht -
- Umwandlung in ein Verfahren nach § 13 a BauGB i.V.m. § 13 b BauGB
- Bestätigung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB
- 5. Berichtigung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 96 - Bierenbachtal/Auf der Acht -

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 49 a Gewerbegebiet Malzhagen gem. § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung)
- Änderungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BauGB
-Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BauGB

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 - Harscheid - gem. § 13 a BauGB
- Aufhebung des Änderungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Bau eines Spielplatzes im Neubaugebiet Sängertshöhe

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Parkplätze und Löschwasser Elsenroth

Antrag der SPD-Fraktion "Jedem Kind ein Schwimmangebot, Kostenlose Schwimmkurse in den Schulferien 2021/2022

Antrag B90G - Buslinie 346 Lindscheid

Antrag der CDU-Fraktion "Anpassung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelfer"

Anfragen der Fraktionen

Stellungnahme der Gemeinde Nümbrecht zum Benehmensverfahren Kreishaushalt gem. § 33 Abs. 2 KrO NRW

Mündliche Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen von Ratsmitgliedern