TOP 12 Ö: Wegeeinziehung in Rommelsdorf (Bereich Firma Sarstedt)
- Einleitung des Satzungsverfahrens

Vorlage:  10/0405

Umsetzung:

Aufgabe: Verfahren laufen noch.
Bitte aktuellen Sachstand!

Realisierung: Verfahren laufen noch.

TOP 5.2 Ö: Beratung eines Förderantrages zur Verbesserung der Verkehrssituation im Einmündungsbereich Otto-Kaufmannstraße - Hauptstraße - Spreitgerweg

Vorlage:  11/0679/2

Umsetzung:

Aufgabe: Der Förderantrag wurde gestellt. In dem letzten Einplanungsgespräch bei der Bezirksregierung wurde eine Bewilligung für das Jahr 2012 (unter Vorraussetzung der Klärung der Eigentumsverhältnisse) in Aussicht gestellt.
Laut Protokoll des Regionalrats vom 23.03.2012 ist dieses Vorhaben in die Vorschlagsliste für das Stadtförderungsprogramm 2012 aufgenommen worden. Geschätzte Gesamtkosten: 0,968 Mio Euro, davon zuwendungsfähige Kosten: 0,913 Mio Euro, was eine Zuwendung von 0,548 Mio Euro bedeutet.

Realisierung: Die Fraktionsspitzen werden sich im Oktober 2012 zu einer Sondersitzung treffen, in der über die Planung inhaltlich entschieden werden soll. Wenn danach ein entsprechender konkreter Förderantrag bis Anfang November gestellt wird, kann mit einer Entscheidung der Bezirksregierung noch im Dezember 2012 gerechnet werden.

TOP 7 Ö: 38. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Nümbrecht im Bereich der Ortschaft Rommelsdorf
- erneute Beratung der Eingaben aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB
- Beratung der Eingaben aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Beratung der Annahme des Änderungsbeschlusses

Vorlage:  11/0607/3

Umsetzung:

Aufgabe: FNP ist rechtsverbindlich. Verfahren abgeschlossen.

TOP 11.4 Ö: 3. förmliche Änderung des Bebauungsplans Nr. 31 - Nümbrecht/Ortskern
- Änderungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  11/0709

Umsetzung:

Aufgabe: Verfahren wurde noch nicht fortgeführt. Zur Fortführung ist es erforderlich, das Verfahren zur Aufstellung des Einzelhandelskonzepts zuvor abzuschließen.
Vorstehende Darstellung des Sachverhalts ist noch aktuell. Das Verfahren zur Aufstellung des EHK ist noch nicht abgeschlossen

Realisierung: Bin nicht zuständig

TOP 18 Ö: 7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 19 a Rommelsdorf
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  11/0765

Umsetzung:

Aufgabe: Durchführung des Beschlusses laut Niederschrift

Realisierung: Beschluss laut Niederschrift umgesetzt

TOP 4 Ö: Neufassung der Bürgerentscheidsatzung

Vorlage:  11/0790

Umsetzung:

Aufgabe: Die Satzung wurde veröffentlicht.

TOP 5 Ö: Errichtung einer Sekundarschule, Schließung von Albert-Schweitzer-Hauptschule und Sophie Scholl Realschule

Vorlage:  11/0736/3

Umsetzung:

Aufgabe: Der Genehmigungsantrag wurde der Bezirksregierung am 21.12.2011 vorgelegt. Diese wird ihn mit einer positiven Stellungnahme der Landesregierung vorlegen.
Die Genehmigung wird erfolgen, wenn das Anmeldeverfahren erfolgreich abgeschlossen ist.
Zunächst erledigt.

Realisierung: Die Genehmigung wird erfolgen, wenn das Anmeldeverfahren erfolgreich abgeschlossen ist.

TOP 5.1 Ö: Weiterentwicklung der Sekundarschule Nümbrecht

Vorlage:  11/0770

Umsetzung:

Aufgabe: Dieser TOP steht im Zusammenhang mit TOP 5, er wurde zusammen mit diesem beraten und durch den Beschluss zu TOP 5 mit abgedeckt.
Zunächst erledigt.

TOP 6 Ö: Feststellung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Nümbrecht zum 01.01.2009

Vorlage:  11/0784

Umsetzung:

Aufgabe: Zurzeit erfolgt die örtliche Prüfung. Die Prüfung ist durchgeführt. Zurzeit läuft das Ausräumungsverfahren der überörtlichen Prüfung.

TOP 7 Ö: Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen
hier: Errichtung von Urnenwänden

Vorlage:  11/0788

Umsetzung:

Aufgabe: Die Aufträge wurden erteilt.

TOP 8 Ö: Beratung über die Gebührenkalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2012

Vorlage:  11/0743

Umsetzung:

Aufgabe: Eine Gebührenanpassung brauchte nicht zu erfolgen.

TOP 8.1 Ö: VIII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Vorlage:  11/0753

Umsetzung:

Aufgabe: Der NAchtrag wurde öffentlich bekannt gemacht.

TOP 9 Ö: II. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Vorlage:  11/0776

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde veröffentlicht und ist somit in Kraft getreten.

TOP 12 Ö: Abwasserbeseitigungskonzept für den Zeitraum 2012 - 2017

Vorlage:  11/0781

Umsetzung:

Aufgabe: Liegt der Bezirksregierung zur Genehmigung vor.
Genehmigung liegt vor,

TOP 13 Ö: 6. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft Oberbreidenbach gem. § 34 Abs. 4, S. 1 Nr. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  11/0680/1

Umsetzung:

Aufgabe: Satzungsänderung ist rechtskräftig - Verfahren abgeschlossen.

TOP 14 Ö: 39. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Nümbrecht im Bereich Nümbrecht/Ortskern, Bitzenweg
- Beratung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange gem. § 13 Abs. 2 BauGB
- Beratung und Annahme des Änderungsbeschlusses

Vorlage:  11/0727/1

Umsetzung:

Aufgabe: Genehmigung der FNP Änderung druch die Bezirksregierung steht noch aus.
Verfahren abgeschlossen.

TOP 16 Ö: Einziehung eines Wegeteilstückes in Nöchel, Gemarkung Marienberghausen, Flur 11, T. a. 131

Vorlage:  11/0754

Umsetzung:

Aufgabe: Erneute Beratung in der nächsten Sitzung des Bauausschusses und danach im Rat stehen an.

TOP 17 Ö: Nachrichtliche Übernahme des Kurgebiets in den Flächennutzungsplan der Gemeinde Nümbrecht
- Beschluss der nachrichtlichen Übernahme und deren Bekanntmachung

Vorlage:  11/0755

Umsetzung:

Aufgabe: Veröffentlichung in NA ist erfolgt. Bezirksregierung wurde informiert.

TOP 19 Ö: 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 85 - Sohnius Weide
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  11/0777

Umsetzung:

Aufgabe: BPL Ändeurng ist rechtskräftig.

TOP 4 Ö: Antrag des TuS Homburg-Bröltal 1927 e.V. "Errichtung einer Zaunanlage am Sportplatz Grötzenberg"

Vorlage:  11/0786/1

Umsetzung:

Aufgabe: Maßnahme wird als sinnvoll angesehen, aber als freiwillige Ausgabe genehmigungspflichtig. Verein soll bei der Suche nach Sponsoren unterstützt werden.

TOP 5 Ö: Einführung des SchülerTicket

Vorlage:  12/0837

Umsetzung:

Aufgabe: Anfang Mai wurde allen Eltern ein Bestellschein für das SchülerTicket zugesandt. Die Prüfung und Ausgabe der Tickerts erfolgt über die jeweiligen Schulsekretariate.

TOP 6.1 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Vermarktungskonzept für gemeindliche Gewerbeflächen"

Vorlage:  12/0811/1

Umsetzung:

Aufgabe: Weiterer Ausbau des Service-, Vermarktungs- und Ansiedlungskonzeptes. Abstimmung Rat/Verwaltung im GEA.

TOP 6 Ö: Offene Ganztagsschulen - Einrichtung einer weiteren halben oder ganzen Gruppe an der OGS Nümbrecht

Vorlage:  12/0838

Umsetzung:

Aufgabe: Einrichtung einer (oder einer halben) weiteren Gruppe an der OGS Nümbrecht. Voraussetzung ist die Zustimmung der Kommunalaufsicht.
Zum Beginn des Schuljahres 2012/13 wird die OGS Nümbrecht um ½ Gruppe (13 Plätze) erweitert. Die entsprechenden Landes- und Kreiszuschüsse wurden zwischenzeitlich bewilligt. Insgesamt stehen dann 63 Plätze zur Verfügung, denen derzeit 59 verbindliche Anmeldungen gegenüberstehen. (Stand 07/2012)

TOP 7 Ö: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beschaffung Geringwertiger Vermögensgegenstände (GWG) 2012
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Planungskosten, Anbau GGS Marienberghausen
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß §60 Abs. 1 GO NRW

Vorlage:  12/0842

Umsetzung:

Aufgabe: Genehmigung durch Rat ist am 29.03.2012 erfolgt.

TOP 7.1 Ö: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW vom 21.03.2012 - Genehmigung gem. § 60 Abs. 1 S. 3 GO NW

Vorlage:  12/0847

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss am 29.03.2012

TOP 7.2 Ö: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Nümbrecht und der Gemeinde Ruppichteroth über die Errichtung und den Betrieb einer Sekundarschule durch die Gemeinden Nümbrecht und Ruppichteroth

Vorlage:  12/0849

Umsetzung:

Aufgabe: Rat beschließt am 29.03.2012 die Unterzeichnung der Vereinbarung.
Unterzeichnung des Vertrages ist am 05.07.2012 erfolgt.

TOP 7.3 Ö: Ermächtigung zur Aufnahme von Kassenkrediten im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 GO NRW

Vorlage:  12/0850

Umsetzung:

Aufgabe: Rat setzt am 29.03.2012 Höchstbetrag auf 34.6 Mio. EUR fest

TOP 8 Ö: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2012

Vorlage:  12/0843

Umsetzung:

Aufgabe: Satzungsbeschluss am 29.03.2012.
Die Satzung wurde veröffentlich. Die Steuerbescheide wurden versendet.

TOP 8.1 Ö: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2012

Vorlage:  12/0843/1

Umsetzung:

Aufgabe: Satzungsbeschluss am 29.03.2012
Die Satzung wurde veröffentlich. Die Steuerbescheide wurden versendet.

TOP 9 Ö: "Stärkungspakt Stadtfinanzen", Antrag auf Teilnahme der Stufe 2

Vorlage:  12/0844

Umsetzung:

Aufgabe: Rat beschließt Antrag auf freiwillige Teilnahme.
Der Antrag wurde positiv beschieden. Der Sanierungsplan wurde in der Sitzung am 04.07.2012 verabschiedet.

TOP 10 Ö: Feststellung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Nümbrecht zum 01.01.2009

Vorlage:  11/0784/1

Umsetzung:

Aufgabe: Feststellung durch Rat am 29.03.2012. Entlastung des Bürgermeisters erfolgt.

TOP 11.1 Ö: Antrag der CDU-Fraktionen des Stadtrats Wiehl und des Gemeinderats Nümbrecht - Geschwindigkeitsbeschränkung L 338

Vorlage:  12/0828

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss des Antrages durch Rat am 29.03.2012 sowie zusätzlich Verweis in den Bau- und Verkehrsausschuss.

TOP 11.2 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Neuausweisung von Wohnbaugebieten und Gewerbegrundstücken"

Vorlage:  12/0841

Umsetzung:

Aufgabe: Antrag wird den den Planungsausschuss verwiesen.

TOP 4.1 Ö: "Stärkungspakt Stadtfinanzen", Beschluss über den Sanierungsplan bis 2021

Vorlage:  12/0844/1

Umsetzung:

Aufgabe: Ratsbeschluss am 04.07.2012

TOP 4.2 Ö: Haushaltsplan 2012/2013 mit Haushaltssatzung 2012/2013, Investitionsprogramm bis 2015, Sanierungsplan bis 2021 und Haushaltssicherungskonzept bis 2022

Vorlage:  12/0800/1

Umsetzung:

Aufgabe: Ratsbeschluss 04.07.2012

TOP 6 Ö: Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen und den Verkauf von bestimmten Waren an Sonn- und Feiertagen

Vorlage:  12/0853

Umsetzung:

Aufgabe: Satzungsbeschluss 04.07.2012
Veröffentlichung

TOP 7 Ö: Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 LPVG

Vorlage:  12/0859

Umsetzung:

Aufgabe: Ratsbeschluss am 04.07.2012

TOP 8 Ö: 4. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung Bierenbachtal/Kalkofen für die Ortschaft Bierenbachtal gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  11/0714/1

Umsetzung:

Aufgabe: Ratsbeschluss 04.07.2012

Realisierung: Satzung ist rechtskräftig seit 19.07.2012.

TOP 9 Ö: Einziehung eines Wegeteilstückes in Nöchel, Gemarkung Marienberghausen, Flur 11, T. a. 131

Vorlage:  11/0754/1

Umsetzung:

Aufgabe: Ratsbeschluss 04.07.2012
Der Bauausschuss folgt der Einschätzung der Verwaltung und empfiehlt dem Rat seine am 14.12.2011 getroffene Einziehungsentscheidung zurückzunehmen. Der Weg wird nicht eingezogen und damit auch nicht veräußert.

TOP 10 Ö: 9. vereinfachte Änderung im Bereich der 7. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans Nr. 36 - Breunfeld
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  12/0808

Umsetzung:

Aufgabe: Ratsbeschluss 04.07.2012

Realisierung: Satzung ist rechtskräftig seit 19.07.2012.

TOP 11 Ö: 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 85 - Sohnius Weide
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  12/0856

Umsetzung:

Aufgabe: Ratsbeschluss 04.07.2012

Realisierung: Satzung ist rechtskräftig seit 19.07.2012.

TOP 12 Ö: 10. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 36 - Breunfeld
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  12/0857

Umsetzung:

Aufgabe: Ratsbeschluss 04.07.2012

Realisierung: Satzung ist rechtskräftig seit 19.07.2012.

TOP 13 Ö: Beratung über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 gem. § 105 Abs. 5 GO NRW

Vorlage:  12/0875

Umsetzung:

Aufgabe: Ratsbeschluss 04.07.2012

TOP 14 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit mit Ruppichteroth / Bauhof

Vorlage:  12/0877

Umsetzung:

Aufgabe: Aufnahme von Sondierungsgesprächen.
Verweis in den Bauausschuss zur weiteren Beratung.

TOP 15 Ö: Bürgerantrag - Antrag auf einen Beachvolleyballplatz im Kurpark

Vorlage:  12/0878

Umsetzung:

Aufgabe: Verweis in GEA und BauA

TOP 4 Ö: Antrag des TUS Elsenroth auf finanzielle Unterstützung beim Bau eines Kunstrasenplatzes in Elsenroth, Sportzentrum Kreuzheide

Vorlage:  12/0929

Umsetzung:

Aufgabe: Ein Betrag von 41 T€ wird in den Haushalt 2014 eingestellt.
> erledigt

TOP 5 Ö: Beteiligung am Netzwerk gegen Rechts Oberbergischer Kreis

Vorlage:  12/0959

Umsetzung:

Aufgabe: erledigt

TOP 6 Ö: Auflösung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses

Vorlage:  12/0955

Umsetzung:

Aufgabe: Ausschüsse wurden per Beschluss aufgelöst.

TOP 7 Ö: Neubesetzung des Haupt- und Finanzausschusses

Vorlage:  12/0956

Umsetzung:

Aufgabe: Neubesetzung ist abgeschlossen.

TOP 8 Ö: Neubesetzung des Bauausschusses

Vorlage:  12/0957

Umsetzung:

Aufgabe: Neubesetzung ist abgeschlossen

TOP 8.1 Ö: Ergänzung der Liste der sachkundigen Bürger in Ausschüssen

Umsetzung:

Aufgabe: Die Liste wurde um SKB Andrea Saynisch ergänzt

TOP 9 Ö: Ergänzung der Liste der sachkundigen Bürger in Ausschüssen

Vorlage:  12/0958

Umsetzung:

Aufgabe: Die Liste wurde ergänzt

TOP 11 Ö: Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  12/0902

Umsetzung:

Aufgabe: Satzung wurde im Dezember 2012 veröffentlicht.

TOP 12 Ö: Satzung über die Heranziehung zu Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  12/0926

Umsetzung:

Aufgabe: Satzung wurde im Dezember 2012 veröffentlicht.

TOP 13 Ö: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Bergischen Abfallwirtschaftsverband zwecks Übertragung der Zuständigkeit im Bereich des Sammelns von Alttextilien und Schuhen

Vorlage:  12/0903

Umsetzung:

Aufgabe: Satzung wurde im Dezember 2012 veröffentlicht.

TOP 14 Ö: IX. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreingigungsgebühren

Vorlage:  12/0912

Umsetzung:

Aufgabe: Satzung wurde im Dezember 2012 veröffentlicht.

TOP 15.1 Ö: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe, hier: Kreisumlage 2012

Vorlage:  12/0944

Umsetzung:

Aufgabe: erledigt

TOP 15.2 Ö: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe, hier: 5.200034 Innerörtliche Umgehung

Vorlage:  12/0941

Umsetzung:

Aufgabe: erledigt

TOP 15.3 Ö: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe: Kosten der Bauleitplanung

Vorlage:  12/0946

Umsetzung:

Aufgabe: erledigt

TOP 19 Ö: Einzelhandelskonzept der Gemeinde Nümbrecht
- Beschluss des Einzelhandelskonzepts mit Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs und Nümbrechter Sortimentsliste

Vorlage:  11/0768/2

Umsetzung:

Aufgabe: verabschiedet

TOP 16 Ö: 3. förmliche Änderung des Bebauungsplans Nr. 31 - Nümbrecht/Ortskern
- Aufhebung des Änderungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  11/0709/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Aufhebungsbeschluss wurde in NA am 03.01.2013 bekanntgemacht. Es gilt der BPL 31 in der ursprünglichen Fassung.

TOP 17 Ö: 5. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft Gaderoth gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  12/0852/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzungsänderung wurde noch nicht veröffentlicht, da der Erschließungsvertrag noch nicht unterzeichnet ist.

TOP 18 Ö: 10. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 55 - Gewerbepark Elsenroth -
- Einleitungs des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  12/0914

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzungsänderung wurde noch nicht veröffentlicht, da im Beteiligungsverfahren Eingaben gemacht wurden, über die in der nächsten Sitzung des PLA/Rat entschieden werden muss.

TOP 21 Ö: Einziehung eines Wegeteilstückes in Oberbierenbach, gemarkung Nümbrecht, Fl. 9, T. a. 40

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Beteiligungsverfahren läuft derzeit noch

TOP 5 Ö: Satzung zur Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  12/0913

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 15 Ö: Einziehung eines öffentlichen Fußwegeteilstücks, zugleich Wirtschaftswegeteilstück, in Mildsiefen
Gemarkung Marienberghausen, Flur 33, Nr. T.a. 107

Vorlage:  13/1052

Umsetzung:

Aufgabe: Aufsichtsbehördliche Genehmigung wurde beantragt (Sachstand 02.07.2014)
Neuer Sachstand?

Realisierung: abgeschlossen

TOP 4 Ö: Bestellung eines/einer SchriftführerIn und dessen/deren VertreterIn

Vorlage:  14/1153

Umsetzung:

Aufgabe: Schriftführerin Martina Subat
Vertretung Susanne Schriewer

TOP 6 Ö: Änderung der Zuständigkeitsordnung

Vorlage:  14/1159

Umsetzung:

Aufgabe: Siehe Handbuch

TOP 7 Ö: Bildung von Ausschüssen

Vorlage:  14/1155

Umsetzung:

Aufgabe: Siehe Handbuch

TOP 8 Ö: Besetzung von Ausschüssen und Bildung eines Wahlprüfungsausschusses

Vorlage:  14/1156

Umsetzung:

Aufgabe: siehe Handbuch

TOP 9 Ö: Vergabe der Ausschussvorsitze

Vorlage:  14/1157/1

Umsetzung:

Aufgabe: siehe Handbuch

TOP 10 Ö: Wahlen und Benennung der von der Gemeinde Nümbrecht wahrzunehmenden Vertretungen/Gremienbesetzungen

Vorlage:  14/1158

Umsetzung:

Aufgabe: siehe Handbuch
erledigt durch Ratsbüro