TOP 12 Ö: Wegeeinziehung in Rommelsdorf (Bereich Firma Sarstedt)
- Einleitung des Satzungsverfahrens

Vorlage:  10/0405

Umsetzung:

Aufgabe: Verfahren laufen noch.
Bitte aktuellen Sachstand!

Realisierung: Verfahren laufen noch.

TOP 6 Ö: Feststellung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Nümbrecht zum 01.01.2009

Vorlage:  11/0784

Umsetzung:

Aufgabe: Zurzeit erfolgt die örtliche Prüfung. Die Prüfung ist durchgeführt. Zurzeit läuft das Ausräumungsverfahren der überörtlichen Prüfung.

TOP 21 Ö: Einziehung eines Wegeteilstückes in Oberbierenbach, gemarkung Nümbrecht, Fl. 9, T. a. 40

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Beteiligungsverfahren läuft derzeit noch

TOP 5 Ö: Satzung zur Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  12/0913

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 15 Ö: Einziehung eines öffentlichen Fußwegeteilstücks, zugleich Wirtschaftswegeteilstück, in Mildsiefen
Gemarkung Marienberghausen, Flur 33, Nr. T.a. 107

Vorlage:  13/1052

Umsetzung:

Aufgabe: Aufsichtsbehördliche Genehmigung wurde beantragt (Sachstand 02.07.2014)
Neuer Sachstand?

Realisierung: abgeschlossen

TOP 4 Ö: Bestellung eines/einer SchriftführerIn und dessen/deren VertreterIn

Vorlage:  14/1153

Umsetzung:

Aufgabe: Schriftführerin Martina Subat
Vertretung Susanne Schriewer

TOP 6 Ö: Änderung der Zuständigkeitsordnung

Vorlage:  14/1159

Umsetzung:

Aufgabe: Siehe Handbuch

TOP 7 Ö: Bildung von Ausschüssen

Vorlage:  14/1155

Umsetzung:

Aufgabe: Siehe Handbuch

TOP 8 Ö: Besetzung von Ausschüssen und Bildung eines Wahlprüfungsausschusses

Vorlage:  14/1156

Umsetzung:

Aufgabe: siehe Handbuch

TOP 9 Ö: Vergabe der Ausschussvorsitze

Vorlage:  14/1157/1

Umsetzung:

Aufgabe: siehe Handbuch

TOP 10 Ö: Wahlen und Benennung der von der Gemeinde Nümbrecht wahrzunehmenden Vertretungen/Gremienbesetzungen

Vorlage:  14/1158

Umsetzung:

Aufgabe: siehe Handbuch
erledigt durch Ratsbüro

TOP 4 Ö: Erklärung der Gültigkeit der Kommunalwahl 2014 nach § 40 (1) KWahlG

Vorlage:  14/1187

Umsetzung:

Aufgabe: Gültigkeit der Wahl wurde erklärt.

TOP 5 Ö: Jahresabschluss der Gemeinde Nümbrecht zum 31.12.2012, hier: Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 und Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages sowie Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:  14/1188

Umsetzung:

Aufgabe: Beschlussstatus?

TOP 6 Ö: Einbringung 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2014/2015

Vorlage:  14/1198

Umsetzung:

Aufgabe: Beschlussstatus?

Realisierung: Beschluss Gemeinderat in der Sitzung am 27.11.2014

TOP 8 Ö: Bildung von Schuleinzugsbereichen gem. § 84 Schulgesetz NRW (SchulG NRW)

Vorlage:  14/1170

Umsetzung:

Aufgabe: Beschlussstatus?

Realisierung: Die Rechtsverordnung wurde am 24.09.2014 vom Rat der Gemeinde Nümbrecht beschlossen und am 09.10. bekannt gemacht. Das Aufnahmeverfahren für die Eingangsklassen des Schuljahres 2015/16 erfolgte im Rahmen dieser Rechtsverordnung..

TOP 9 Ö: Integriertes Handlungskonzept Ortskern Nümbrecht
- Information über die bisherige Vorgehensweise zur Aufstellung des Integrierten Handlungskonzepts sowie Erläuterungen zu dessen geplanten Zielen und Maßnahmen durch Herrn Niedermeier vom PlanungsbüroMWM, Aachen.
- Billigung des modifizierten Integrierten Handlungskonzepts Ortskern Nümbrecht

Vorlage:  13/0977/4

Umsetzung:

Aufgabe: Beschlussstatus?

Realisierung: Das Integrierte Handlungskonzept ist beschlossen, der Förderantrag wurde Ende 2013 gestellt, der Zuwendungsbescheid wurde Ende 2014 erteilt.

TOP 10 Ö: Integriertes Handlungskonzept "Ortskern Nümbrecht"
Aufstellung einer Sanierungssatzung "Ortskern Nümbrecht"
- Beratung und Beschluss über die Eingaben und Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit, Behörden und sonstiger Tr äger öffentlicher Belange gem. §§ 137 und 139 BauGB
- Beschluss einer Sanierungssatzung gem. § 142 Abs. 3 S. 1 BauGB für den Ortskern Nümbrecht

Vorlage:  14/1090/2

Umsetzung:

Aufgabe: Beschlussstatus?

Realisierung: Die Sanierungssatzung ist rechtskräftig seit 23.10.2014.

TOP 11 Ö: 2. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft Mildsiefen gem. § 34 Abs. 4, S. 1 Nr. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  13/1027/1

Umsetzung:

Aufgabe: Beschlussstatus?

Realisierung: Satzung rechtskräftig seit 09.10.2014

TOP 12 Ö: 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 50 - Homburg Bröl
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  14/1163

Umsetzung:

Aufgabe: Beschlussstatus

Realisierung: SAtzungsänderung rechtskräftig seit 04.12.2014

TOP 13 Ö: 2. vereinfachte Änderung der 2. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft Berkenroth (ehem. Bebauungsplangebiet Nr. 1 - Berkenroth)
- Einleitung des Änderungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  14/1166

Umsetzung:

Aufgabe: Beschlusstatus?

Realisierung: Satzungsänderung rechtskräftig seit 04.12.2014

TOP 14 Ö: 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 85 - Sohnius Weide
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  14/1167

Umsetzung:

Aufgabe: Beschlussstatus?

Realisierung: Satzungsänderung noch nicht rechtskräftig, Auf Tagesordnung des PLA am 17.02.2015 und des Rats am 26.02.2015.

TOP 15.1 Ö: Antrag der FDP-Fraktion "Erstellung eines Wegekonzeptes für die Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  14/1197

Umsetzung:

Aufgabe: Antrag auf Tagesordnung Bau- und Betriebsausschuss?

Realisierung: Wird Tagesordnungspunkt an der nächsten BBA-Sitzung (April2015)

TOP 5 Ö: Klassenbildung und Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl an den Nümbrechter Grundschulen zum Schuljahr 2015/16

Vorlage:  14/1244

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Umsetzung zum Schuljahr 2015/16

TOP 6 Ö: Veräußerung von Anteilen an der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) durch die OVAG Oberbergische Verkehrsgesellschaft mbH (OVAG)

Vorlage:  14/1247

Umsetzung:

Aufgabe: erledigt

TOP 7 Ö: I. Nachtrag zur Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Nümbrecht vom 12.12.2001

Vorlage:  14/1219

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Gemeinderat hat den 1. Nachtrag zur Verwaltungsgebührensatzung am 27,11.2014 beschlossen.

TOP 8.1 Ö: Bürgerantrag „ Neues Konzept für die Restmülltonne“

Vorlage:  14/1242

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Der Bürgerantrag wurde entsprechend des Beschlusses gegenüber dem Antragsteller beantwortet.

TOP 8.2 Ö: 1. Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nümbrecht vom 18.12.2012

Vorlage:  14/1222

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Die Stzung wurde öffentlich bekanntgemacht und ist somit in Kraft getreten.

TOP 8.3 Ö: 1. Nachtrag zur Satzung über die Heranziehung zu Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nümbrecht vom 18.12.2012

Vorlage:  14/1221

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Die Satzung wurde öffentlich bekannt gemacht und ist somit in Kraft getreten. Die Veranlagung erfolgt seit 01.01.2015 auf Basis der neuen Gebührensätze.

TOP 9 Ö: XI. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Vorlage:  14/1232

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Die Satzung wurde öffentlich bekannt gemacht und ist in somit in Kraft getreteten. Die Veranlagung ab dem 01.01.2015 erfolgt auf Basis der beschlossenen Gebühren.

TOP 10.1 Ö: Erhöhung der Eintrittspreise für das Schwimmbad "Element"

Vorlage:  14/1243

Umsetzung:

Aufgabe: Eine Erhöhung der Eintrittspreise wurde beschlossen.

TOP 10.2 Ö: Beschluss über die 1. Nachtragssatzung mit Nachtragsplan 2014/2015

Vorlage:  14/1235

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Gemeinderat hat die 1. Nachtragssatzung 2014/2015 in der Sitzung am 27,11.2014 beschlossen.

TOP 10.3 Ö: 3. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes, hier: Haushaltssanierungsplan 2015

Vorlage:  14/1236

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Gemeinderat hat 3. Fortschreibung des HSP in der Sitzung am 27.11.2014 beschlossen.

TOP 10.4 Ö: Wirtschaftsplan 2015 der Frese-Peters-Stiftung

Vorlage:  14/1233

Umsetzung:

Aufgabe: Status

Realisierung: Der Wirtschaftsplan 2015 ist rechtkräftig beschlossen und der Kommunalaufsicht vorgelegt. Eine Genehmigung ist nicht erforderlich. Die Ermächtigungen des Wirtschaftplanes werden durch die Geschäftsführung in Anspruch genommen.

TOP 11 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2013 gemäß § 95 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Vorlage:  14/1237

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Bestätigter Entwurf des JA 2013 wurde vom Rat zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen

TOP 12 Ö: 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 50 - Homburg Bröl
- Beratung und Beschluss über die Eingaben der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB iV.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  14/1163/1

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Satzungsänderung rechtskräftig am 04.12.2015

TOP 13 Ö: 35. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 30 Nümbrecht/West gem. § 13 BauGB
Rettungswache Nümbrecht
- Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 10.04.2014
- Einleitung des Satzungsverfahrens
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  10/0581/4

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Satzungsänderung noch nicht rechtskräftig. Steht auf Tagesordnung des PLA am 17,02,2015 und des Rats am 26.02.2015.

TOP 14 Ö: 2. vereinfachte Änderung der 2. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft Berkenroth (ehem. Bebauungsplangebiet Nr. 1 - Berkenroth)
-Beratung und Beschluss über die Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 34 Abs. 6 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB iV.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB

Vorlage:  14/1166/1

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Satzungsänderung rechtskräftig seit 04.12.2014.

TOP 15 Ö: 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 31 - Nümbrecht/Ortskern
- Einleitung des Stzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  14/1239

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Satzungsänderung rechtskräftig seit 04.12.2014.

TOP 16.1 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Ortsstraße Löhe"

Vorlage:  14/1249

Umsetzung:

Aufgabe: Antrag auf Tagesordnung Bau- und Betriebsausschuss?

Realisierung: Wird in BBA vom 18-02-2015 entschieden

TOP 16.2 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Rettungsbänke an Wanderwegen"

Vorlage:  14/1250

Umsetzung:

Aufgabe: Antrag auf Tagesordnung Bau- und Betriebsausschuss?

Realisierung: Wird in nächster BBA-Sitzung (April2015) auf die Tagesordnung gesetzt

TOP 2 Ö: Strategische Partnerschaft der GWN GmbH mit den Gemeindewerken Ruppichteroth GmbH

Vorlage:  14/1213

Umsetzung:

Aufgabe: Angebot wurde abgegeben. GWN erhielt keinen Zuschlag.

TOP 4 Ö: Besetzung von Gremien, hier: Umbesetzung von Ausschüssen und Aufsichtsräten

Vorlage:  15/1280

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Das Handbuch sowie die Stammdaten in Session wurden entsprechend geändert.

TOP 5 Ö: Personalangelegenheiten "Vertretung im Amt"

Vorlage:  15/1286

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Manfred Schneider übernimmt die Vertretung im Amt des Bürgermeisters nach dem Ausscheiden von Kurt Altwicker ab dem 01.05.2015.

TOP 6 Ö: Schulentwicklungsplanung / Langfristprognose 2014/15 – 2025/26

Vorlage:  15/1278

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

TOP 7.1 Ö: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Gemeinde Nümbrecht (Elternbeitragssatzung „Offene Ganztagsschule“)

Vorlage:  15/1275/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Ratsbeschluss am 26.02.2015 - Umsetzung ab 01.08.2015

TOP 8 Ö: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für andere Betreuungsformen (Flexible Betreuungszeiten) an der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Gemeinde Nümbrecht
(Elternbeitragssatzung „Flexible Betreuungszeiten“)

Vorlage:  15/1276

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Gültig an 01.08.2015

TOP 9 Ö: 35. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 30 Nümbrecht/West gem. § 13 BauGB
Rettungswache Nümbrecht
- Beratung und Beschluss über die Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  10/0581/5

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: B-Planänderung rechtskräftig seit 12.03.2015

TOP 10 Ö: 3. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft Elsenroth gem. § 34 Abs. 4, S. 1 Nr. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  14/1087/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Satzungsänderung rechtskräftig seit 12.03.2015

TOP 11 Ö: 1. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft Distelkamp gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  14/1129/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Satzungsänderung rechtskräftig seit 12.03.2015

TOP 12 Ö: 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 85 - Sohnius Weide
- Erneute Beratung des Änderungsentwurfs und Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  14/1167/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: B-Planänderung rechtskräftig seit 12.03.2015

TOP 14.1 Ö: Antrag der WGHL-Fraktion "Sofortige Aussetzung bei der Erstellung des neuen Brandschutzbedarfsplanes und Beteiligung der Nümbrechter Bürger bei der Umwidmung der Gemeindestraßen"

Vorlage:  15/1285

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: FH wurde im Sinne des Ratsbeschlusses beauftragt.

TOP 14.2 Ö: Antrag der WGHL-Fraktion "Ermessensspielraum des Bürgermeisters"

Vorlage:  15/1284

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

TOP 14.2.1 Ö: Antrag der WGHL-Fraktion "Ermessensspielraum des Bürgermeisters"

Vorlage:  15/1284/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

TOP 14.3 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Ortsstraßen in Homburg-Bröl

Vorlage:  15/1288

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

TOP 12 Ö: Durchführung eines Auswahlverfahrens gem. § 46 EnWG zur Bestimmung eines Konzessionsvertragspartners in Nümbrecht, hier: Vergabe der Konzession

Vorlage:  13/1041/2

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Vergabeentscheidung wurde den Bietern mitgeteilt. Nach Ablauf der Einwendungsfrist wurde der neue Konzessionsvertrag unterzeichnet.

TOP 14 Ö: Jahresabschluss der Gemeinde Nümbrecht zum 31.12.2013, hier: Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 und Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages sowie Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:  15/1258/3

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Der Jahresabschluss wurde veröffentlicht und der Kommunalaufsicht angezeigt.

TOP 14.1 Ö: Jahresabschluss der Gemeinde Nümbrecht zum 31.12.2013, hier: Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 und Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages sowie Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:  15/1258/4

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Der Jahresabschluss wurde veröffentlicht und der Kommunalaufsicht angezeigt.

TOP 15 Ö: Erlass einer Satzung über die Errichtung und den Betrieb sowie die Erhebung von Benutzungsgebühren von Übergangsheimen und Notunterkünften in der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  15/1301

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Satzung wurde öffentlich bekannt gemacht.

TOP 15.1 Ö: Erlass einer Satzung über die Errichtung und den Betrieb sowie die Erhebung von Benutzungsgebühren von Übergangsheimen und Notunterkünften in der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  15/1301/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Satzung wurde öffentlich bekannt gemacht.

TOP 16 Ö: Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen
hier: Erneuerung einer Zaunanlage

Vorlage:  15/1304

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Gemäß der Beschlussfassung wurden die Mittel bereit gestellt.

TOP 17 Ö: Kenntnisnahme der vom Kämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen

Vorlage:  15/1309

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Kenntnisnahme ist erfolgt.

TOP 18 Ö: Baumschutzsatzung der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  15/1299

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Zwischenzeitlich wurden von allen Fraktionen Mitglieder für den Arbeitskreis gemeldet. Nach der Sommerpause wird durch die Verwaltung zur ersten Arbeitssitzung eingeladen.

TOP 20 Ö: 4. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft Göpringhausen
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  14/1162/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Satzung ist rechtskräftig seit dem 21.05.2015

TOP 21 Ö: Bürgerantrag - Anregung nach § 24 GO: Keine Freihandelsabkommen auf Kosten der Kommunen, der bäuerlichen Landwirtschaft und des Grundwassers! Nein zur Abschaffung kommunaler Selbstverwaltungsrechte!

Vorlage:  15/1305

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: In der Ratssitzung am 21,10.2015 wird eine ausführliche Mitteilung/Beschlussvorlage zum Thema vorgelegt.

TOP 22.1 Ö: Antrag der Fraktionen CDU, B90/Grüne, WGHL "Kaffeetrinkerlinde"

Vorlage:  15/1303

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Als Lösung wurde ein erweitertes LKW-Verbot für den Bereich an der Linde beim Straßenverkehrsamt beantragt. Dieses Verbot wurde angeordnet und aufgestellt.

TOP 22.2 Ö: Antrag der CDU-Fraktion "Änderung der Liste der Sachkundigen Bürger"

Vorlage:  15/1313

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: SKB Stephan Stumpf wurde als SKB in die Stammdaten Session aufgenommen und von BM Redenius verpflichtet.

TOP 4 Ö: Personalangelegenheit "Abwesenheitsvertretung"

Vorlage:  15/1336

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

TOP 5 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK)

Vorlage:  15/1338

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

TOP 6 Ö: Resolution zum kommunalen Finanzausgleich NRW

Vorlage:  15/1339

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die entsprechende Resolution ist gemäß dem Ratsbeschluss noch umzusetzen.

TOP 8 Ö: Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen

Vorlage:  15/1333

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Haushaltsermächtigung wurde in Anspruch genommen.

TOP 8.1 Ö: Beschluss über die 1. Nachtragssatzung mit Nachtragsplan 2014/2015, hier: Ergänzungsbeschluss zur mittelfristigen Finanzplanung

Vorlage:  14/1235/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Der entsprechende Beschluss wurde der Kommunalaufsicht weitergeleitet. Die Genehmigung zum Haushalt soll kurzfristig erfolgen.

TOP 9 Ö: 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 77 a - Bierenbachtal/Kalkofen (im Bereich der 2. vereinfachten Änderung)
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  15/1294

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Das Satzungsverfahren wird eingestellt, da der Antragsteller den Antrag zurückgezogen hat und nun ein Wohnhaus baut, das den Festsetzungen entspricht. In der Ratssitzung am 30.09.2015 wird der zuvor gefasste Satzungsbeschluss wieder aufgehoben.

TOP 9.1 Ö: 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 77 a - Bierenbachtal/Kalkofen (im Bereich der 2. vereinfachten Änderung)
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  15/1294/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Siehe Bemerkungen zu Drucksachen-Nr. 15/1294

TOP 10 Ö: 2. vereinfachte Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6 - Bruch/Auf dem Mühlenberg-
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  15/1320

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die 2. vereinfachte Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6 - Bruch/Auf dem Mühlenberg - wurde durch Bekanntmachung in "Nümbrecht aktuell" am 27.08.2015 rechtskräftig.

TOP 11 Ö: 14. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 - Elsenroth/Ost -
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  15/1326

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Bebauungsplanänderung wurde durch Bekanntmachung in "Nümbrecht aktuell" am 16.07.2015 rechtskräftig.

TOP 4 Ö: Jahresabschluss der Gemeinde Nümbrecht zum 31.12.2014, hier: Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 und Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages sowie Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:  15/1348/3

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Der Jahresabschluss wurde veröffentlicht und der Kommunalaufsicht vorgelegt.

TOP 5 Ö: 1. Nachtrag zur Satzung über die Errichtung und den Betrieb sowie die Erhebung von Benutzungsgebühren von Übergangsheimen und Notunterkünften in der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  15/1378

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Satzung wurde veröffentlicht.

TOP 6 Ö: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben, hier: 1.05 Soziale Hilfen (Flüchtlingskosten)

Vorlage:  15/1379

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Haushaltsermächtigung wurde in Anspruch genommen.

TOP 7 Ö: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben, hier: 1.01.11 Grundstücks- und Gebäudemanagement (U3-Umbau KiGa Harscheid)

Vorlage:  15/1380

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Haushaltsermächtigung wurde in Anspruch genommen.

TOP 8 Ö: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben, hier: 1.01.06 Bauhof (Beschaffung von Fahrzeugen)

Vorlage:  15/1381

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Haushaltsermächtigung wurde in Anspruch genommen.

TOP 9 Ö: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben, hier: 1.12.01 Verkehrsflächen (Wendehammer Gewerbepark Elsenroth)

Vorlage:  15/1382

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Haushaltsermächtigung wurde in Anspruch genommen.

TOP 10 Ö: 11. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 36 - Breunfeld
- Beratung und Beschluss über die Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sontisgen Trägern öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nrn. 2 und 3 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  14/1220/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: B-Planänderung ist rechtskräftig.

TOP 11 Ö: 11. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft Berkenroth gem. § 34 Abs. 4, S. 1 Nr. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  15/1259/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: OLA-Erweiterung ist rechtskräftig.

TOP 12 Ö: 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 77 a - Bierenbachtal/Kalkofen (im Bereich der 2. vereinfachten Änderung)
- Aufhebung des Änderungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  15/1294/2

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: B-Planverfahren wurde eingestellt, Antrag wurde zurückgezogen.

TOP 13 Ö: 20. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 34 - Bierenbachtal (im Bereich der 14. vereinfachten Änderung)
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  15/1297

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Veröffentlichung der Satzungsänderung und damit Rechtskraft erfolgt voraussichtlich in der nächsten Ausgabe von Nümbrecht Aktuell am 19.11.2015.

TOP 14 Ö: 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 - Marienberghausen/Vor dem Berghauser Hof -
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  15/1364

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Veröffentlichung der Satzungsänderung und damit Rechtskraft erfolgt in der nächsten Ausgabe von Nümbrecht Aktuell voraussichtlich am 19.11.2015.

TOP 15 Ö: 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 a - Erweiterung Gewerbepark Elsenroth -
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  15/1367

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Satzungsänderung ist rechtskräftig.

TOP 22.1 Ö: Durchführung eines Auswahlverfahrens gem. § 46 EnWG zur Bestimmung eines Konzessionsvertragspartners in Nümbrecht, hier: Abschluss des Verfahrens

Vorlage:  13/1041/4

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Das Verfahren ist abgeschlossen.

TOP 4 Ö: Besetzung von Gremien / Zweckverband Bergischer Transportverband

Vorlage:  15/1401

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: BTV wurde über die Änderung informiert.

TOP 5.1 Ö: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016/2017

Vorlage:  15/1362/4

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Haushaltssatzung wurde beschlossen und mit dem HSP der Bez.-Reg. und Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorgelegt.

TOP 5.2 Ö: 4. Fortschreibung des Haushaltsanierungsplanes, hier: Haushaltssanierungsplan 2016

Vorlage:  15/1395

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Der HSP wurde beschlossen und der Bez.-Reg. und Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorgelegt.

TOP 5.3 Ö: Wirtschaftsplan 2016 der Frese-Peters-Stiftung

Vorlage:  15/1394

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Der Wirtschaftsplan wurde beschlossen.

TOP 5.4 Ö: Bauantrag des SSV Homburg-Nümbrecht 1919 e.V. für ein Kleinspielfeld sowie Erneuerung der Platzdecke des Hauptspielfeldes

Vorlage:  15/1344/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Wird im Haushaltsplan 2019 berücksichtigt.

TOP 6 Ö: 2. Nachtrag zur Satzung über die Heranziehung zu Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  15/1386

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Der 2. Nachtrag zur Satzung über die Heranziehung zu Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nümbrecht wurde im Amtsblatt der Gemeinde Nümbrecht vom 03.12.2016 Nummer 24/Woche 49 öffentlich bekannt gemacht und ist zum 01.01.2016 in Kraft getreten.

TOP 7 Ö: XII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Vorlage:  15/1387

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Der XII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren wurde im Amtsblatt der Gemeinde Nümbrecht vom 03.12.2015 Nummer 24/ Woche 49 öffentlich bekanntgemacht und ist zum 01.01.2016 in Kraft getreten

TOP 8 Ö: IV. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  15/1396

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Satzung wurde beschlossen und veröffentlicht.

TOP 9 Ö: Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)
- Erneute Beteiligung der öffentlichen Stellen
- Beschluss der Stellungnahme der Gemeinde Nümbrecht zum Entwurf des LEP NRW

Vorlage:  14/1091/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Stellungnahme der Gemeinde wurde an die Staatskanzlei geschickt, Verfahren zur Aufstellung des LEP ist noch nicht abgeschlossen.

TOP 10 Ö: Aufnahme der Stadt Hückeswagen in den Kreis der OVAG Gesellschafter durch Übertragung von 88 Geschäftsanteilen an der OVAG Oberbergischen Verkehrsgesellschaft mbH von der Stadt Wipperfürth auf die Stadt Hückeswagen

Vorlage:  15/1397

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Das Verfahren ist abgeschlossen.

TOP 2 Ö: Besetzung von Gremien, hier Wahlausschuss

Vorlage:  15/1347

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Besetzung des Wahlausschusses wurde entsprechend des Ratsbeschlusses geändert.

TOP 3 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2014 gemäß § 95 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Vorlage:  15/1348

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Der Jahresabschluss wurde geprüft. Der Rechnungsprüfungsauschuss empfiehlt die Feststellung und Entlastung. Die Beschlussfassung ist für die heutige Sitzung geplant.

TOP 5 Ö: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016/2017

Vorlage:  15/1362

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Gemäß der Beschlusslage wurde der Haushalt in die Fachausschüsse zur Beratung verwiesen. Die Offenlage ist erfolgt. Einsprüche können noch bis zum 20.11.2015 erfolgen. Die Verabschiedung des Haushaltes soll in der Sitzung am 25.11.2015 erfolgen.

TOP 5 Ö: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  16/1432

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Änderungen wurden entsprechend vermerkt. Neue Handbücher werden mit Stand 2016-02-24 verteilt.

TOP 6.1 Ö: Besetzung von Gremien "Umbesetzung SKB der WGHL, B90Grüne, SPD"

Vorlage:  16/1429

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Umbesetzungen wurden in Session Stammdaten und Handbuch geändert

TOP 6.2 Ö: Besetzung von Gremien "Schulverbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes"

Vorlage:  16/1433

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Änderung wurde entsprechend mitgeteilt und im Handbuch vermerkt

TOP 8 Ö: Einziehungen von Wirtschaftswegen in Nümbrecht, Höhenstraße (Gemarkung Nümbrecht, Flur 54, Nr. 83 und Flur 35, Nr. 189)

Vorlage:  15/1295/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Einholung der kommunalaufsichtlichen Genehmigung steht noch aus

TOP 9 Ö: Einziehung des öffentlichen Weges in Lindscheid (Gemarkung Marienberghausen, Flur 42, Nr. 72

Vorlage:  16/1423

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Beteiligung betroffener Grundstücksnachbarn steht noch aus

TOP 10 Ö: Industrie- und Gewerbeflächenkonzept für die Kommunen des Oberbergischen Kreises
Kenntnisnahme des Erläuterungsberichts
Beschluss der gemeldeten Suchräume für die Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  13/0982/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Stellungnahme ist im Sinne der Beschlussfassung abgegeben worden.
Erledigt

TOP 10.1 Ö: Industrie- und Gewerbeflächenkonzept für die Kommunen des Oberbergischen Kreises
Kenntnisnahme des Erläuterungsberichts
Beschluss der gemeldeten Suchräume für die Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  13/0982/3

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Stellungnahme ist im Sinne der Beschlussfassung abgegeben worden.
Erledigt

TOP 11 Ö: 4. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft Niederbreidenbach gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  14/1101/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzung rechtskräftig seit 03.03.2016

TOP 12.1 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Papierlose Ratsarbeit"

Vorlage:  16/1436

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Haupt- und Finanzausschuss entscheidet am 19.04.2016 zur Beschlussvorlage 16/1436/1

TOP 12.2 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Änderung Flächennutzungsplan der Gemeinde Nümbrecht"

Vorlage:  16/1437

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Antrag wurde in der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 07.04.2016 mehrheitlich abgelehnt.

TOP 12.3 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Städtebauliche Entwicklung Nümbrecht - Ort"

Vorlage:  16/1438

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Antrag wurde in der Sitzung des Gemeindeentwicklungsausschusses am 13.04.2016 mehrheitlich abgelehnt.

TOP 4 Ö: Bürgerantrag - Anregung nach § 24 GO: Keine Freihandelsabkommen auf Kosten der Kommunen, der bäuerlichen Landwirtschaft und des Grundwassers! Nein zur Abschaffung kommunaler Selbstverwaltungsrechte!

Vorlage:  15/1305/3

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Resolution wurde versandt an
Bundeskanzlerin Merkel, Bundespräsident Gauck, Bundestagspräsident Lammert, Landtagsabgeordnete Engelmeier und Biesenbach, Bundestagsabgeordneten Flosbach, EU Kommission, EU-Präsident Junker, Ministerpräsidentin Kraft, EU-Abgeordneter Reul

TOP 5 Ö: Erklärung der Gültigkeit der Kommunalwahl 2015 nach § 40 (1) und 46b KWahlG

Vorlage:  16/1452

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Angelegenheit ist abgeschlossen

TOP 6 Ö: Besetzung von Gremien - Zweckverband Sparkasse der Homburgischen Gemeinden

Vorlage:  16/1460

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Sparkasse wurde über den Ratsbeschluss zur Änderung der Besetzung informiert.

TOP 7.2 Ö: Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen, hier: 1.12.01 Verkehrsflächen (Gewerbepark Elsenroth)

Vorlage:  16/1449

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Haushaltsermächtigung wurde zur Verfügung gestellt. Zur Zeit läuft das Änderungsverfahren zum BPL.

TOP 7.3 Ö: Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen, hier: Erweiterung und Befestigung der Stellplatzanlage am Lindchenweg aus Mitteln des KInvFG

Vorlage:  16/1426/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Haushaltsermächtigung wurde zur Verfügung gestellt. Zur Zeit läuft die Ausschreibung.

TOP 7.4 Ö: Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen, hier: Rückstellung für Bädersanierung AFE GmbH

Vorlage:  16/1450

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Haushaltsermächtigung wurde in Anspruch genommen.

TOP 8 Ö: Einleitung der Vorplanungs- und Entwurfsphase zum Umbau und zur Neustrukturierung des Schulzentrums Nümbrecht - Campus Nümbrecht -

Vorlage:  16/1442/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 8.1 Ö: Einleitung der Vorplanungs- und Entwurfsphase zum Umbau und zur Neustrukturierung des Schulzentrums Nümbrecht - Campus Nümbrecht -

Vorlage:  16/1442/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 10.1 Ö: 7. Änderung der Ortslagenabgrenzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB für die Ortschaft Niederelben
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  15/1314/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzung ist rechtskräftig.

TOP 10.2 Ö: 3. vereinfachte Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 2 - Rommelsdorf/Süd -
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  16/1446

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Änderung ist rechtskräftig.

TOP 11 Ö: Breitbandversorgung in Nümbrecht
-Sachstandsbericht –

Vorlage:  15/1319/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Aktueller Sachstand
Das Beratungsbüro mit der Ist-Analyse gestartet. Sie steht kurz vorm Abschluss
Das Markterkundungsverfahren ist abgeschlossen.
Die Vorbereitungen/die Erabeitung der Unterlagen für eine Förderantragstellung beim Bund/Land bis Ende Oktober 2016 laufen auf Hochtouren.

TOP 12 Ö: Brandschutzbedarfsplan

Vorlage:  16/1461

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Brandschutzbedarfsplan wurde beschlossen und an den Oberbergischen Kreis und die Bezirksregierung weitergeleitet. Die Umsetzung erfolgt sukzessive.

TOP 13 Ö: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei der Feuerwehr

Vorlage:  16/1451

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzung wurde beschlossen

TOP 14 Ö: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW "Verkehrsberuhigung Bitzenweg/Bornenweg"

Vorlage:  16/1458

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Antrag ist abgelehnt worden. Dennoch soll unsere neue Geschwindigkeitsanzeigetafel dort angebracht werden und evtl. überlegt werden, inwieweit man eine Beschriftung (Verkehrszeichen) auf den Boden aufbringen kann. Dazu soll mit dem Straßenverkehrsamt gesprochen werden.

TOP 15.1 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Integrationskonzept"

Vorlage:  16/1455

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 15.2 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Verkehrssicherheit Kreuzung Hofstraße/Rauthstraße"

Vorlage:  16/1456

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Antrag ist abgelehnt worden.

TOP 15.3 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Stellplatzmarkierung Rolandsborn"

Vorlage:  16/1457

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Zunächst soll die Politesse den Bereich die nächsten 4-6 Wochen kontrollieren. Danach soll mit dem Straßenverkehrsamt zusammen überlegt werden ob Halteverbote in Zusammenhang mit Stellplatzmarkierungen angeordnet werden können.

TOP 15.4 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen "Abschaltung Tihange"

Vorlage:  16/1459

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Über 80 Landräte, Oberbürgermeister und weitere Hauptverwaltungsbeamte unter Federführung von Städteregionsrat Helmut Etschenberg ein Auskunfts- und Informationsersuchen an die EU-Kommission gerichtet. Begleitet wurden sie dabei auch von den EU-Abgeordneten der DreiländerRegion. Nümbrecht hat sich dem Vorgehen angeschlossen. Der Schriftverkehr ist im Ratsbüro einzusehen.

TOP 4 Ö: Umbesetzung von Gremien

Vorlage:  16/1514

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Stammdaten in Session sowie das Handbuch wurden entsprechend geändert

TOP 5.1 Ö: Weiterentwicklung der Oberbergischen Aufbau Gesellschaft mbH, hier: Satzungsänderung

Vorlage:  16/1454/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Im Sinne der Beschlusslage erledigt. Die Satzungsänderung auf Seiten OAG ist aber noch nicht erfolgt, da noch nicht alle Gremienbeschlüsse vorliegen.

TOP 5.2 Ö: Erweiterung des Gesellschaftszweckes der Gemeindewerke Nümbrecht GmbH, hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage:  16/1476

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Gesellschaftsvertrag wurde entsprechend der Beschlusslage neu gefasst. Die Eintragung im Handelsregister ist erfolgt.

TOP 5.3 Ö: Vertretungsbefugnis in den Gesellschafterversammlungen der gemeindlichen GmbH's

Vorlage:  16/1505

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Keine weitergehenden Tätigkeiten erforderlich.

TOP 6 Ö: Beschluss über die Einrichtung einer weiteren OGS-Gruppe ("Kleine Gruppe") an der GGS Grötzenberg

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 7 Ö: II. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Gemeinde Nümbrecht vom 16.02.2005

Vorlage:  16/1484

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der II. Nachtrag wurde öffentlich Bekannt gemacht

TOP 8.1 Ö: Einbringung des Jahresabschlusses 2015

Vorlage:  16/1503

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Jahresabschluss 2015 wurde zwischenzeitlich geprüft und liegt dem Rat zur Beschlussfassung vor.

TOP 8.2 Ö: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: 1.01.11 Grundstücks- und Gebäudemanagement (Erwerb von unbebauten Grundstücken)

Vorlage:  16/1506

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Haushaltsermächtigung wurde in Anspruch genommen.

TOP 9.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 Schönthal II
- erneute Beratung der Eingaben aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.1 BauGB
- Beratung der Eingaben aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  14/1178/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Bebauungsplan ist rechtskräftig.

TOP 9.2 Ö: (Neu-)Aufstellung einer Außenbereichssatzung für die Ortschaft Büschhof gem. § 35 Abs. 6 BauGB
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  15/1414/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzung ist rechtskräftig.

TOP 9.3 Ö: 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 - Berkenroth/Zur Fuchskaule -
- Beratung und Beschluss über die Eingabe aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  16/1445/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Bebauungsplanänderung ist rechtskräftig.

TOP 9.4 Ö: 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 a - Gewerbepark Elsenroth -
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  16/1488

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Bebauungsplanänderung ist rechtskräftig.

TOP 9.5 Ö: 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 - Gewerbegebiet Elsenroth -
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  16/1500

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Bebauungplanänderung wird nicht weiter verfolgt.