TOP 12 Ö: Wegeeinziehung in Rommelsdorf (Bereich Firma Sarstedt)
- Einleitung des Satzungsverfahrens

Vorlage:  10/0405

Umsetzung:

Aufgabe: Verfahren laufen noch.
Bitte aktuellen Sachstand!

Realisierung: Verfahren laufen noch.

TOP 5.2 Ö: Beratung eines Förderantrages zur Verbesserung der Verkehrssituation im Einmündungsbereich Otto-Kaufmannstraße - Hauptstraße - Spreitgerweg

Vorlage:  11/0679/2

Umsetzung:

Aufgabe: Der Förderantrag wurde gestellt. In dem letzten Einplanungsgespräch bei der Bezirksregierung wurde eine Bewilligung für das Jahr 2012 (unter Vorraussetzung der Klärung der Eigentumsverhältnisse) in Aussicht gestellt.
Laut Protokoll des Regionalrats vom 23.03.2012 ist dieses Vorhaben in die Vorschlagsliste für das Stadtförderungsprogramm 2012 aufgenommen worden. Geschätzte Gesamtkosten: 0,968 Mio Euro, davon zuwendungsfähige Kosten: 0,913 Mio Euro, was eine Zuwendung von 0,548 Mio Euro bedeutet.

Realisierung: Die Fraktionsspitzen werden sich im Oktober 2012 zu einer Sondersitzung treffen, in der über die Planung inhaltlich entschieden werden soll. Wenn danach ein entsprechender konkreter Förderantrag bis Anfang November gestellt wird, kann mit einer Entscheidung der Bezirksregierung noch im Dezember 2012 gerechnet werden.

TOP 7 Ö: 38. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Nümbrecht im Bereich der Ortschaft Rommelsdorf
- erneute Beratung der Eingaben aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB
- Beratung der Eingaben aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Beratung der Annahme des Änderungsbeschlusses

Vorlage:  11/0607/3

Umsetzung:

Aufgabe: FNP ist rechtsverbindlich. Verfahren abgeschlossen.

TOP 11.4 Ö: 3. förmliche Änderung des Bebauungsplans Nr. 31 - Nümbrecht/Ortskern
- Änderungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  11/0709

Umsetzung:

Aufgabe: Verfahren wurde noch nicht fortgeführt. Zur Fortführung ist es erforderlich, das Verfahren zur Aufstellung des Einzelhandelskonzepts zuvor abzuschließen.
Vorstehende Darstellung des Sachverhalts ist noch aktuell. Das Verfahren zur Aufstellung des EHK ist noch nicht abgeschlossen

Realisierung: Bin nicht zuständig

TOP 18 Ö: 7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 19 a Rommelsdorf
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  11/0765

Umsetzung:

Aufgabe: Durchführung des Beschlusses laut Niederschrift

Realisierung: Beschluss laut Niederschrift umgesetzt

TOP 4 Ö: Neufassung der Bürgerentscheidsatzung

Vorlage:  11/0790

Umsetzung:

Aufgabe: Die Satzung wurde veröffentlicht.

TOP 5 Ö: Errichtung einer Sekundarschule, Schließung von Albert-Schweitzer-Hauptschule und Sophie Scholl Realschule

Vorlage:  11/0736/3

Umsetzung:

Aufgabe: Der Genehmigungsantrag wurde der Bezirksregierung am 21.12.2011 vorgelegt. Diese wird ihn mit einer positiven Stellungnahme der Landesregierung vorlegen.
Die Genehmigung wird erfolgen, wenn das Anmeldeverfahren erfolgreich abgeschlossen ist.
Zunächst erledigt.

Realisierung: Die Genehmigung wird erfolgen, wenn das Anmeldeverfahren erfolgreich abgeschlossen ist.

TOP 5.1 Ö: Weiterentwicklung der Sekundarschule Nümbrecht

Vorlage:  11/0770

Umsetzung:

Aufgabe: Dieser TOP steht im Zusammenhang mit TOP 5, er wurde zusammen mit diesem beraten und durch den Beschluss zu TOP 5 mit abgedeckt.
Zunächst erledigt.

TOP 6 Ö: Feststellung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Nümbrecht zum 01.01.2009

Vorlage:  11/0784

Umsetzung:

Aufgabe: Zurzeit erfolgt die örtliche Prüfung. Die Prüfung ist durchgeführt. Zurzeit läuft das Ausräumungsverfahren der überörtlichen Prüfung.

TOP 7 Ö: Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen
hier: Errichtung von Urnenwänden

Vorlage:  11/0788

Umsetzung:

Aufgabe: Die Aufträge wurden erteilt.

TOP 8 Ö: Beratung über die Gebührenkalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2012

Vorlage:  11/0743

Umsetzung:

Aufgabe: Eine Gebührenanpassung brauchte nicht zu erfolgen.

TOP 8.1 Ö: VIII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Vorlage:  11/0753

Umsetzung:

Aufgabe: Der NAchtrag wurde öffentlich bekannt gemacht.

TOP 9 Ö: II. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Vorlage:  11/0776

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde veröffentlicht und ist somit in Kraft getreten.

TOP 12 Ö: Abwasserbeseitigungskonzept für den Zeitraum 2012 - 2017

Vorlage:  11/0781

Umsetzung:

Aufgabe: Liegt der Bezirksregierung zur Genehmigung vor.
Genehmigung liegt vor,

TOP 13 Ö: 6. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft Oberbreidenbach gem. § 34 Abs. 4, S. 1 Nr. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  11/0680/1

Umsetzung:

Aufgabe: Satzungsänderung ist rechtskräftig - Verfahren abgeschlossen.

TOP 14 Ö: 39. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Nümbrecht im Bereich Nümbrecht/Ortskern, Bitzenweg
- Beratung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange gem. § 13 Abs. 2 BauGB
- Beratung und Annahme des Änderungsbeschlusses

Vorlage:  11/0727/1

Umsetzung:

Aufgabe: Genehmigung der FNP Änderung druch die Bezirksregierung steht noch aus.
Verfahren abgeschlossen.

TOP 16 Ö: Einziehung eines Wegeteilstückes in Nöchel, Gemarkung Marienberghausen, Flur 11, T. a. 131

Vorlage:  11/0754

Umsetzung:

Aufgabe: Erneute Beratung in der nächsten Sitzung des Bauausschusses und danach im Rat stehen an.

TOP 17 Ö: Nachrichtliche Übernahme des Kurgebiets in den Flächennutzungsplan der Gemeinde Nümbrecht
- Beschluss der nachrichtlichen Übernahme und deren Bekanntmachung

Vorlage:  11/0755

Umsetzung:

Aufgabe: Veröffentlichung in NA ist erfolgt. Bezirksregierung wurde informiert.

TOP 19 Ö: 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 85 - Sohnius Weide
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  11/0777

Umsetzung:

Aufgabe: BPL Ändeurng ist rechtskräftig.

TOP 4 Ö: Antrag des TuS Homburg-Bröltal 1927 e.V. "Errichtung einer Zaunanlage am Sportplatz Grötzenberg"

Vorlage:  11/0786/1

Umsetzung:

Aufgabe: Maßnahme wird als sinnvoll angesehen, aber als freiwillige Ausgabe genehmigungspflichtig. Verein soll bei der Suche nach Sponsoren unterstützt werden.

TOP 5 Ö: Einführung des SchülerTicket

Vorlage:  12/0837

Umsetzung:

Aufgabe: Anfang Mai wurde allen Eltern ein Bestellschein für das SchülerTicket zugesandt. Die Prüfung und Ausgabe der Tickerts erfolgt über die jeweiligen Schulsekretariate.

TOP 6.1 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Vermarktungskonzept für gemeindliche Gewerbeflächen"

Vorlage:  12/0811/1

Umsetzung:

Aufgabe: Weiterer Ausbau des Service-, Vermarktungs- und Ansiedlungskonzeptes. Abstimmung Rat/Verwaltung im GEA.

TOP 6 Ö: Offene Ganztagsschulen - Einrichtung einer weiteren halben oder ganzen Gruppe an der OGS Nümbrecht

Vorlage:  12/0838

Umsetzung:

Aufgabe: Einrichtung einer (oder einer halben) weiteren Gruppe an der OGS Nümbrecht. Voraussetzung ist die Zustimmung der Kommunalaufsicht.
Zum Beginn des Schuljahres 2012/13 wird die OGS Nümbrecht um ½ Gruppe (13 Plätze) erweitert. Die entsprechenden Landes- und Kreiszuschüsse wurden zwischenzeitlich bewilligt. Insgesamt stehen dann 63 Plätze zur Verfügung, denen derzeit 59 verbindliche Anmeldungen gegenüberstehen. (Stand 07/2012)

TOP 7 Ö: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beschaffung Geringwertiger Vermögensgegenstände (GWG) 2012
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Planungskosten, Anbau GGS Marienberghausen
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß §60 Abs. 1 GO NRW

Vorlage:  12/0842

Umsetzung:

Aufgabe: Genehmigung durch Rat ist am 29.03.2012 erfolgt.

TOP 7.1 Ö: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW vom 21.03.2012 - Genehmigung gem. § 60 Abs. 1 S. 3 GO NW

Vorlage:  12/0847

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss am 29.03.2012

TOP 7.2 Ö: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Nümbrecht und der Gemeinde Ruppichteroth über die Errichtung und den Betrieb einer Sekundarschule durch die Gemeinden Nümbrecht und Ruppichteroth

Vorlage:  12/0849

Umsetzung:

Aufgabe: Rat beschließt am 29.03.2012 die Unterzeichnung der Vereinbarung.
Unterzeichnung des Vertrages ist am 05.07.2012 erfolgt.

TOP 7.3 Ö: Ermächtigung zur Aufnahme von Kassenkrediten im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 GO NRW

Vorlage:  12/0850

Umsetzung:

Aufgabe: Rat setzt am 29.03.2012 Höchstbetrag auf 34.6 Mio. EUR fest

TOP 8 Ö: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2012

Vorlage:  12/0843

Umsetzung:

Aufgabe: Satzungsbeschluss am 29.03.2012.
Die Satzung wurde veröffentlich. Die Steuerbescheide wurden versendet.

TOP 8.1 Ö: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2012

Vorlage:  12/0843/1

Umsetzung:

Aufgabe: Satzungsbeschluss am 29.03.2012
Die Satzung wurde veröffentlich. Die Steuerbescheide wurden versendet.

TOP 9 Ö: "Stärkungspakt Stadtfinanzen", Antrag auf Teilnahme der Stufe 2

Vorlage:  12/0844

Umsetzung:

Aufgabe: Rat beschließt Antrag auf freiwillige Teilnahme.
Der Antrag wurde positiv beschieden. Der Sanierungsplan wurde in der Sitzung am 04.07.2012 verabschiedet.

TOP 10 Ö: Feststellung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Nümbrecht zum 01.01.2009

Vorlage:  11/0784/1

Umsetzung:

Aufgabe: Feststellung durch Rat am 29.03.2012. Entlastung des Bürgermeisters erfolgt.

TOP 11.1 Ö: Antrag der CDU-Fraktionen des Stadtrats Wiehl und des Gemeinderats Nümbrecht - Geschwindigkeitsbeschränkung L 338

Vorlage:  12/0828

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss des Antrages durch Rat am 29.03.2012 sowie zusätzlich Verweis in den Bau- und Verkehrsausschuss.

TOP 11.2 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Neuausweisung von Wohnbaugebieten und Gewerbegrundstücken"

Vorlage:  12/0841

Umsetzung:

Aufgabe: Antrag wird den den Planungsausschuss verwiesen.

TOP 4.1 Ö: "Stärkungspakt Stadtfinanzen", Beschluss über den Sanierungsplan bis 2021

Vorlage:  12/0844/1

Umsetzung:

Aufgabe: Ratsbeschluss am 04.07.2012

TOP 4.2 Ö: Haushaltsplan 2012/2013 mit Haushaltssatzung 2012/2013, Investitionsprogramm bis 2015, Sanierungsplan bis 2021 und Haushaltssicherungskonzept bis 2022

Vorlage:  12/0800/1

Umsetzung:

Aufgabe: Ratsbeschluss 04.07.2012

TOP 6 Ö: Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen und den Verkauf von bestimmten Waren an Sonn- und Feiertagen

Vorlage:  12/0853

Umsetzung:

Aufgabe: Satzungsbeschluss 04.07.2012
Veröffentlichung

TOP 7 Ö: Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 LPVG

Vorlage:  12/0859

Umsetzung:

Aufgabe: Ratsbeschluss am 04.07.2012

TOP 8 Ö: 4. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung Bierenbachtal/Kalkofen für die Ortschaft Bierenbachtal gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  11/0714/1

Umsetzung:

Aufgabe: Ratsbeschluss 04.07.2012

Realisierung: Satzung ist rechtskräftig seit 19.07.2012.

TOP 9 Ö: Einziehung eines Wegeteilstückes in Nöchel, Gemarkung Marienberghausen, Flur 11, T. a. 131

Vorlage:  11/0754/1

Umsetzung:

Aufgabe: Ratsbeschluss 04.07.2012
Der Bauausschuss folgt der Einschätzung der Verwaltung und empfiehlt dem Rat seine am 14.12.2011 getroffene Einziehungsentscheidung zurückzunehmen. Der Weg wird nicht eingezogen und damit auch nicht veräußert.

TOP 10 Ö: 9. vereinfachte Änderung im Bereich der 7. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans Nr. 36 - Breunfeld
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  12/0808

Umsetzung:

Aufgabe: Ratsbeschluss 04.07.2012

Realisierung: Satzung ist rechtskräftig seit 19.07.2012.

TOP 11 Ö: 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 85 - Sohnius Weide
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  12/0856

Umsetzung:

Aufgabe: Ratsbeschluss 04.07.2012

Realisierung: Satzung ist rechtskräftig seit 19.07.2012.

TOP 12 Ö: 10. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 36 - Breunfeld
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  12/0857

Umsetzung:

Aufgabe: Ratsbeschluss 04.07.2012

Realisierung: Satzung ist rechtskräftig seit 19.07.2012.

TOP 13 Ö: Beratung über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 gem. § 105 Abs. 5 GO NRW

Vorlage:  12/0875

Umsetzung:

Aufgabe: Ratsbeschluss 04.07.2012

TOP 14 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit mit Ruppichteroth / Bauhof

Vorlage:  12/0877

Umsetzung:

Aufgabe: Aufnahme von Sondierungsgesprächen.
Verweis in den Bauausschuss zur weiteren Beratung.

TOP 15 Ö: Bürgerantrag - Antrag auf einen Beachvolleyballplatz im Kurpark

Vorlage:  12/0878

Umsetzung:

Aufgabe: Verweis in GEA und BauA

TOP 4 Ö: Antrag des TUS Elsenroth auf finanzielle Unterstützung beim Bau eines Kunstrasenplatzes in Elsenroth, Sportzentrum Kreuzheide

Vorlage:  12/0929

Umsetzung:

Aufgabe: Ein Betrag von 41 T€ wird in den Haushalt 2014 eingestellt.
> erledigt

TOP 5 Ö: Beteiligung am Netzwerk gegen Rechts Oberbergischer Kreis

Vorlage:  12/0959

Umsetzung:

Aufgabe: erledigt

TOP 6 Ö: Auflösung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses

Vorlage:  12/0955

Umsetzung:

Aufgabe: Ausschüsse wurden per Beschluss aufgelöst.

TOP 7 Ö: Neubesetzung des Haupt- und Finanzausschusses

Vorlage:  12/0956

Umsetzung:

Aufgabe: Neubesetzung ist abgeschlossen.

TOP 8 Ö: Neubesetzung des Bauausschusses

Vorlage:  12/0957

Umsetzung:

Aufgabe: Neubesetzung ist abgeschlossen

TOP 8.1 Ö: Ergänzung der Liste der sachkundigen Bürger in Ausschüssen

Umsetzung:

Aufgabe: Die Liste wurde um SKB Andrea Saynisch ergänzt

TOP 9 Ö: Ergänzung der Liste der sachkundigen Bürger in Ausschüssen

Vorlage:  12/0958

Umsetzung:

Aufgabe: Die Liste wurde ergänzt

TOP 11 Ö: Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  12/0902

Umsetzung:

Aufgabe: Satzung wurde im Dezember 2012 veröffentlicht.

TOP 12 Ö: Satzung über die Heranziehung zu Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  12/0926

Umsetzung:

Aufgabe: Satzung wurde im Dezember 2012 veröffentlicht.

TOP 13 Ö: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Bergischen Abfallwirtschaftsverband zwecks Übertragung der Zuständigkeit im Bereich des Sammelns von Alttextilien und Schuhen

Vorlage:  12/0903

Umsetzung:

Aufgabe: Satzung wurde im Dezember 2012 veröffentlicht.

TOP 14 Ö: IX. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreingigungsgebühren

Vorlage:  12/0912

Umsetzung:

Aufgabe: Satzung wurde im Dezember 2012 veröffentlicht.

TOP 15.1 Ö: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe, hier: Kreisumlage 2012

Vorlage:  12/0944

Umsetzung:

Aufgabe: erledigt

TOP 15.2 Ö: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe, hier: 5.200034 Innerörtliche Umgehung

Vorlage:  12/0941

Umsetzung:

Aufgabe: erledigt

TOP 15.3 Ö: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe: Kosten der Bauleitplanung

Vorlage:  12/0946

Umsetzung:

Aufgabe: erledigt

TOP 19 Ö: Einzelhandelskonzept der Gemeinde Nümbrecht
- Beschluss des Einzelhandelskonzepts mit Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs und Nümbrechter Sortimentsliste

Vorlage:  11/0768/2

Umsetzung:

Aufgabe: verabschiedet

TOP 16 Ö: 3. förmliche Änderung des Bebauungsplans Nr. 31 - Nümbrecht/Ortskern
- Aufhebung des Änderungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  11/0709/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Aufhebungsbeschluss wurde in NA am 03.01.2013 bekanntgemacht. Es gilt der BPL 31 in der ursprünglichen Fassung.

TOP 17 Ö: 5. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft Gaderoth gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  12/0852/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzungsänderung wurde noch nicht veröffentlicht, da der Erschließungsvertrag noch nicht unterzeichnet ist.

TOP 18 Ö: 10. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 55 - Gewerbepark Elsenroth -
- Einleitungs des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  12/0914

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzungsänderung wurde noch nicht veröffentlicht, da im Beteiligungsverfahren Eingaben gemacht wurden, über die in der nächsten Sitzung des PLA/Rat entschieden werden muss.

TOP 21 Ö: Einziehung eines Wegeteilstückes in Oberbierenbach, gemarkung Nümbrecht, Fl. 9, T. a. 40

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Beteiligungsverfahren läuft derzeit noch

TOP 5 Ö: Satzung zur Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  12/0913

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 15 Ö: Einziehung eines öffentlichen Fußwegeteilstücks, zugleich Wirtschaftswegeteilstück, in Mildsiefen
Gemarkung Marienberghausen, Flur 33, Nr. T.a. 107

Vorlage:  13/1052

Umsetzung:

Aufgabe: Aufsichtsbehördliche Genehmigung wurde beantragt (Sachstand 02.07.2014)
Neuer Sachstand?

Realisierung: abgeschlossen

TOP 4 Ö: Bestellung eines/einer SchriftführerIn und dessen/deren VertreterIn

Vorlage:  14/1153

Umsetzung:

Aufgabe: Schriftführerin Martina Subat
Vertretung Susanne Schriewer

TOP 6 Ö: Änderung der Zuständigkeitsordnung

Vorlage:  14/1159

Umsetzung:

Aufgabe: Siehe Handbuch

TOP 7 Ö: Bildung von Ausschüssen

Vorlage:  14/1155

Umsetzung:

Aufgabe: Siehe Handbuch

TOP 8 Ö: Besetzung von Ausschüssen und Bildung eines Wahlprüfungsausschusses

Vorlage:  14/1156

Umsetzung:

Aufgabe: siehe Handbuch

TOP 9 Ö: Vergabe der Ausschussvorsitze

Vorlage:  14/1157/1

Umsetzung:

Aufgabe: siehe Handbuch

TOP 10 Ö: Wahlen und Benennung der von der Gemeinde Nümbrecht wahrzunehmenden Vertretungen/Gremienbesetzungen

Vorlage:  14/1158

Umsetzung:

Aufgabe: siehe Handbuch
erledigt durch Ratsbüro

TOP 4 Ö: Erklärung der Gültigkeit der Kommunalwahl 2014 nach § 40 (1) KWahlG

Vorlage:  14/1187

Umsetzung:

Aufgabe: Gültigkeit der Wahl wurde erklärt.

TOP 5 Ö: Jahresabschluss der Gemeinde Nümbrecht zum 31.12.2012, hier: Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 und Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages sowie Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:  14/1188

Umsetzung:

Aufgabe: Beschlussstatus?

TOP 6 Ö: Einbringung 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2014/2015

Vorlage:  14/1198

Umsetzung:

Aufgabe: Beschlussstatus?

Realisierung: Beschluss Gemeinderat in der Sitzung am 27.11.2014

TOP 8 Ö: Bildung von Schuleinzugsbereichen gem. § 84 Schulgesetz NRW (SchulG NRW)

Vorlage:  14/1170

Umsetzung:

Aufgabe: Beschlussstatus?

Realisierung: Die Rechtsverordnung wurde am 24.09.2014 vom Rat der Gemeinde Nümbrecht beschlossen und am 09.10. bekannt gemacht. Das Aufnahmeverfahren für die Eingangsklassen des Schuljahres 2015/16 erfolgte im Rahmen dieser Rechtsverordnung..

TOP 9 Ö: Integriertes Handlungskonzept Ortskern Nümbrecht
- Information über die bisherige Vorgehensweise zur Aufstellung des Integrierten Handlungskonzepts sowie Erläuterungen zu dessen geplanten Zielen und Maßnahmen durch Herrn Niedermeier vom PlanungsbüroMWM, Aachen.
- Billigung des modifizierten Integrierten Handlungskonzepts Ortskern Nümbrecht

Vorlage:  13/0977/4

Umsetzung:

Aufgabe: Beschlussstatus?

Realisierung: Das Integrierte Handlungskonzept ist beschlossen, der Förderantrag wurde Ende 2013 gestellt, der Zuwendungsbescheid wurde Ende 2014 erteilt.

TOP 10 Ö: Integriertes Handlungskonzept "Ortskern Nümbrecht"
Aufstellung einer Sanierungssatzung "Ortskern Nümbrecht"
- Beratung und Beschluss über die Eingaben und Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit, Behörden und sonstiger Tr äger öffentlicher Belange gem. §§ 137 und 139 BauGB
- Beschluss einer Sanierungssatzung gem. § 142 Abs. 3 S. 1 BauGB für den Ortskern Nümbrecht

Vorlage:  14/1090/2

Umsetzung:

Aufgabe: Beschlussstatus?

Realisierung: Die Sanierungssatzung ist rechtskräftig seit 23.10.2014.

TOP 11 Ö: 2. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft Mildsiefen gem. § 34 Abs. 4, S. 1 Nr. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  13/1027/1

Umsetzung:

Aufgabe: Beschlussstatus?

Realisierung: Satzung rechtskräftig seit 09.10.2014

TOP 12 Ö: 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 50 - Homburg Bröl
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  14/1163

Umsetzung:

Aufgabe: Beschlussstatus

Realisierung: SAtzungsänderung rechtskräftig seit 04.12.2014

TOP 13 Ö: 2. vereinfachte Änderung der 2. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft Berkenroth (ehem. Bebauungsplangebiet Nr. 1 - Berkenroth)
- Einleitung des Änderungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  14/1166

Umsetzung:

Aufgabe: Beschlusstatus?

Realisierung: Satzungsänderung rechtskräftig seit 04.12.2014

TOP 14 Ö: 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 85 - Sohnius Weide
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  14/1167

Umsetzung:

Aufgabe: Beschlussstatus?

Realisierung: Satzungsänderung noch nicht rechtskräftig, Auf Tagesordnung des PLA am 17.02.2015 und des Rats am 26.02.2015.

TOP 15.1 Ö: Antrag der FDP-Fraktion "Erstellung eines Wegekonzeptes für die Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  14/1197

Umsetzung:

Aufgabe: Antrag auf Tagesordnung Bau- und Betriebsausschuss?

Realisierung: Wird Tagesordnungspunkt an der nächsten BBA-Sitzung (April2015)

TOP 5 Ö: Klassenbildung und Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl an den Nümbrechter Grundschulen zum Schuljahr 2015/16

Vorlage:  14/1244

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Umsetzung zum Schuljahr 2015/16

TOP 6 Ö: Veräußerung von Anteilen an der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) durch die OVAG Oberbergische Verkehrsgesellschaft mbH (OVAG)

Vorlage:  14/1247

Umsetzung:

Aufgabe: erledigt

TOP 7 Ö: I. Nachtrag zur Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Nümbrecht vom 12.12.2001

Vorlage:  14/1219

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Gemeinderat hat den 1. Nachtrag zur Verwaltungsgebührensatzung am 27,11.2014 beschlossen.

TOP 8.1 Ö: Bürgerantrag „ Neues Konzept für die Restmülltonne“

Vorlage:  14/1242

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Der Bürgerantrag wurde entsprechend des Beschlusses gegenüber dem Antragsteller beantwortet.

TOP 8.2 Ö: 1. Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nümbrecht vom 18.12.2012

Vorlage:  14/1222

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Die Stzung wurde öffentlich bekanntgemacht und ist somit in Kraft getreten.

TOP 8.3 Ö: 1. Nachtrag zur Satzung über die Heranziehung zu Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nümbrecht vom 18.12.2012

Vorlage:  14/1221

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Die Satzung wurde öffentlich bekannt gemacht und ist somit in Kraft getreten. Die Veranlagung erfolgt seit 01.01.2015 auf Basis der neuen Gebührensätze.

TOP 9 Ö: XI. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Vorlage:  14/1232

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Die Satzung wurde öffentlich bekannt gemacht und ist in somit in Kraft getreteten. Die Veranlagung ab dem 01.01.2015 erfolgt auf Basis der beschlossenen Gebühren.

TOP 10.1 Ö: Erhöhung der Eintrittspreise für das Schwimmbad "Element"

Vorlage:  14/1243

Umsetzung:

Aufgabe: Eine Erhöhung der Eintrittspreise wurde beschlossen.

TOP 10.2 Ö: Beschluss über die 1. Nachtragssatzung mit Nachtragsplan 2014/2015

Vorlage:  14/1235

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Gemeinderat hat die 1. Nachtragssatzung 2014/2015 in der Sitzung am 27,11.2014 beschlossen.

TOP 10.3 Ö: 3. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes, hier: Haushaltssanierungsplan 2015

Vorlage:  14/1236

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Gemeinderat hat 3. Fortschreibung des HSP in der Sitzung am 27.11.2014 beschlossen.

TOP 10.4 Ö: Wirtschaftsplan 2015 der Frese-Peters-Stiftung

Vorlage:  14/1233

Umsetzung:

Aufgabe: Status

Realisierung: Der Wirtschaftsplan 2015 ist rechtkräftig beschlossen und der Kommunalaufsicht vorgelegt. Eine Genehmigung ist nicht erforderlich. Die Ermächtigungen des Wirtschaftplanes werden durch die Geschäftsführung in Anspruch genommen.

TOP 11 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2013 gemäß § 95 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Vorlage:  14/1237

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Bestätigter Entwurf des JA 2013 wurde vom Rat zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen

TOP 12 Ö: 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 50 - Homburg Bröl
- Beratung und Beschluss über die Eingaben der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB iV.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  14/1163/1

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Satzungsänderung rechtskräftig am 04.12.2015

TOP 13 Ö: 35. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 30 Nümbrecht/West gem. § 13 BauGB
Rettungswache Nümbrecht
- Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 10.04.2014
- Einleitung des Satzungsverfahrens
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  10/0581/4

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Satzungsänderung noch nicht rechtskräftig. Steht auf Tagesordnung des PLA am 17,02,2015 und des Rats am 26.02.2015.

TOP 14 Ö: 2. vereinfachte Änderung der 2. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft Berkenroth (ehem. Bebauungsplangebiet Nr. 1 - Berkenroth)
-Beratung und Beschluss über die Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 34 Abs. 6 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB iV.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB

Vorlage:  14/1166/1

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Satzungsänderung rechtskräftig seit 04.12.2014.

TOP 15 Ö: 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 31 - Nümbrecht/Ortskern
- Einleitung des Stzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  14/1239

Umsetzung:

Aufgabe: Status?

Realisierung: Satzungsänderung rechtskräftig seit 04.12.2014.

TOP 16.1 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Ortsstraße Löhe"

Vorlage:  14/1249

Umsetzung:

Aufgabe: Antrag auf Tagesordnung Bau- und Betriebsausschuss?

Realisierung: Wird in BBA vom 18-02-2015 entschieden

TOP 16.2 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Rettungsbänke an Wanderwegen"

Vorlage:  14/1250

Umsetzung:

Aufgabe: Antrag auf Tagesordnung Bau- und Betriebsausschuss?

Realisierung: Wird in nächster BBA-Sitzung (April2015) auf die Tagesordnung gesetzt

TOP 2 Ö: Strategische Partnerschaft der GWN GmbH mit den Gemeindewerken Ruppichteroth GmbH

Vorlage:  14/1213

Umsetzung:

Aufgabe: Angebot wurde abgegeben. GWN erhielt keinen Zuschlag.

TOP 4 Ö: Besetzung von Gremien, hier: Umbesetzung von Ausschüssen und Aufsichtsräten

Vorlage:  15/1280

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Das Handbuch sowie die Stammdaten in Session wurden entsprechend geändert.

TOP 5 Ö: Personalangelegenheiten "Vertretung im Amt"

Vorlage:  15/1286

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Manfred Schneider übernimmt die Vertretung im Amt des Bürgermeisters nach dem Ausscheiden von Kurt Altwicker ab dem 01.05.2015.

TOP 6 Ö: Schulentwicklungsplanung / Langfristprognose 2014/15 – 2025/26

Vorlage:  15/1278

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

TOP 7.1 Ö: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Gemeinde Nümbrecht (Elternbeitragssatzung „Offene Ganztagsschule“)

Vorlage:  15/1275/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Ratsbeschluss am 26.02.2015 - Umsetzung ab 01.08.2015

TOP 8 Ö: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für andere Betreuungsformen (Flexible Betreuungszeiten) an der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Gemeinde Nümbrecht
(Elternbeitragssatzung „Flexible Betreuungszeiten“)

Vorlage:  15/1276

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Gültig an 01.08.2015

TOP 9 Ö: 35. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 30 Nümbrecht/West gem. § 13 BauGB
Rettungswache Nümbrecht
- Beratung und Beschluss über die Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  10/0581/5

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: B-Planänderung rechtskräftig seit 12.03.2015

TOP 10 Ö: 3. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft Elsenroth gem. § 34 Abs. 4, S. 1 Nr. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  14/1087/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Satzungsänderung rechtskräftig seit 12.03.2015

TOP 11 Ö: 1. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft Distelkamp gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  14/1129/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Satzungsänderung rechtskräftig seit 12.03.2015

TOP 12 Ö: 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 85 - Sohnius Weide
- Erneute Beratung des Änderungsentwurfs und Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  14/1167/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: B-Planänderung rechtskräftig seit 12.03.2015

TOP 14.1 Ö: Antrag der WGHL-Fraktion "Sofortige Aussetzung bei der Erstellung des neuen Brandschutzbedarfsplanes und Beteiligung der Nümbrechter Bürger bei der Umwidmung der Gemeindestraßen"

Vorlage:  15/1285

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: FH wurde im Sinne des Ratsbeschlusses beauftragt.

TOP 14.2 Ö: Antrag der WGHL-Fraktion "Ermessensspielraum des Bürgermeisters"

Vorlage:  15/1284

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

TOP 14.2.1 Ö: Antrag der WGHL-Fraktion "Ermessensspielraum des Bürgermeisters"

Vorlage:  15/1284/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

TOP 14.3 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Ortsstraßen in Homburg-Bröl

Vorlage:  15/1288

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

TOP 12 Ö: Durchführung eines Auswahlverfahrens gem. § 46 EnWG zur Bestimmung eines Konzessionsvertragspartners in Nümbrecht, hier: Vergabe der Konzession

Vorlage:  13/1041/2

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Vergabeentscheidung wurde den Bietern mitgeteilt. Nach Ablauf der Einwendungsfrist wurde der neue Konzessionsvertrag unterzeichnet.

TOP 14 Ö: Jahresabschluss der Gemeinde Nümbrecht zum 31.12.2013, hier: Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 und Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages sowie Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:  15/1258/3

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Der Jahresabschluss wurde veröffentlicht und der Kommunalaufsicht angezeigt.

TOP 14.1 Ö: Jahresabschluss der Gemeinde Nümbrecht zum 31.12.2013, hier: Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 und Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages sowie Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:  15/1258/4

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Der Jahresabschluss wurde veröffentlicht und der Kommunalaufsicht angezeigt.

TOP 15 Ö: Erlass einer Satzung über die Errichtung und den Betrieb sowie die Erhebung von Benutzungsgebühren von Übergangsheimen und Notunterkünften in der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  15/1301

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Satzung wurde öffentlich bekannt gemacht.

TOP 15.1 Ö: Erlass einer Satzung über die Errichtung und den Betrieb sowie die Erhebung von Benutzungsgebühren von Übergangsheimen und Notunterkünften in der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  15/1301/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Satzung wurde öffentlich bekannt gemacht.

TOP 16 Ö: Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen
hier: Erneuerung einer Zaunanlage

Vorlage:  15/1304

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Gemäß der Beschlussfassung wurden die Mittel bereit gestellt.

TOP 17 Ö: Kenntnisnahme der vom Kämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen

Vorlage:  15/1309

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Kenntnisnahme ist erfolgt.

TOP 18 Ö: Baumschutzsatzung der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  15/1299

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Zwischenzeitlich wurden von allen Fraktionen Mitglieder für den Arbeitskreis gemeldet. Nach der Sommerpause wird durch die Verwaltung zur ersten Arbeitssitzung eingeladen.

TOP 20 Ö: 4. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft Göpringhausen
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  14/1162/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Satzung ist rechtskräftig seit dem 21.05.2015

TOP 21 Ö: Bürgerantrag - Anregung nach § 24 GO: Keine Freihandelsabkommen auf Kosten der Kommunen, der bäuerlichen Landwirtschaft und des Grundwassers! Nein zur Abschaffung kommunaler Selbstverwaltungsrechte!

Vorlage:  15/1305

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: In der Ratssitzung am 21,10.2015 wird eine ausführliche Mitteilung/Beschlussvorlage zum Thema vorgelegt.

TOP 22.1 Ö: Antrag der Fraktionen CDU, B90/Grüne, WGHL "Kaffeetrinkerlinde"

Vorlage:  15/1303

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Als Lösung wurde ein erweitertes LKW-Verbot für den Bereich an der Linde beim Straßenverkehrsamt beantragt. Dieses Verbot wurde angeordnet und aufgestellt.

TOP 22.2 Ö: Antrag der CDU-Fraktion "Änderung der Liste der Sachkundigen Bürger"

Vorlage:  15/1313

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: SKB Stephan Stumpf wurde als SKB in die Stammdaten Session aufgenommen und von BM Redenius verpflichtet.

TOP 4 Ö: Personalangelegenheit "Abwesenheitsvertretung"

Vorlage:  15/1336

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

TOP 5 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK)

Vorlage:  15/1338

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

TOP 6 Ö: Resolution zum kommunalen Finanzausgleich NRW

Vorlage:  15/1339

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die entsprechende Resolution ist gemäß dem Ratsbeschluss noch umzusetzen.

TOP 8 Ö: Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen

Vorlage:  15/1333

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Haushaltsermächtigung wurde in Anspruch genommen.

TOP 8.1 Ö: Beschluss über die 1. Nachtragssatzung mit Nachtragsplan 2014/2015, hier: Ergänzungsbeschluss zur mittelfristigen Finanzplanung

Vorlage:  14/1235/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Der entsprechende Beschluss wurde der Kommunalaufsicht weitergeleitet. Die Genehmigung zum Haushalt soll kurzfristig erfolgen.

TOP 9 Ö: 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 77 a - Bierenbachtal/Kalkofen (im Bereich der 2. vereinfachten Änderung)
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  15/1294

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Das Satzungsverfahren wird eingestellt, da der Antragsteller den Antrag zurückgezogen hat und nun ein Wohnhaus baut, das den Festsetzungen entspricht. In der Ratssitzung am 30.09.2015 wird der zuvor gefasste Satzungsbeschluss wieder aufgehoben.

TOP 9.1 Ö: 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 77 a - Bierenbachtal/Kalkofen (im Bereich der 2. vereinfachten Änderung)
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  15/1294/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Siehe Bemerkungen zu Drucksachen-Nr. 15/1294

TOP 10 Ö: 2. vereinfachte Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6 - Bruch/Auf dem Mühlenberg-
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  15/1320

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die 2. vereinfachte Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6 - Bruch/Auf dem Mühlenberg - wurde durch Bekanntmachung in "Nümbrecht aktuell" am 27.08.2015 rechtskräftig.

TOP 11 Ö: 14. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 - Elsenroth/Ost -
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  15/1326

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Bebauungsplanänderung wurde durch Bekanntmachung in "Nümbrecht aktuell" am 16.07.2015 rechtskräftig.

TOP 4 Ö: Jahresabschluss der Gemeinde Nümbrecht zum 31.12.2014, hier: Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 und Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages sowie Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:  15/1348/3

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Der Jahresabschluss wurde veröffentlicht und der Kommunalaufsicht vorgelegt.

TOP 5 Ö: 1. Nachtrag zur Satzung über die Errichtung und den Betrieb sowie die Erhebung von Benutzungsgebühren von Übergangsheimen und Notunterkünften in der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  15/1378

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Satzung wurde veröffentlicht.

TOP 6 Ö: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben, hier: 1.05 Soziale Hilfen (Flüchtlingskosten)

Vorlage:  15/1379

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Haushaltsermächtigung wurde in Anspruch genommen.

TOP 7 Ö: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben, hier: 1.01.11 Grundstücks- und Gebäudemanagement (U3-Umbau KiGa Harscheid)

Vorlage:  15/1380

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Haushaltsermächtigung wurde in Anspruch genommen.

TOP 8 Ö: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben, hier: 1.01.06 Bauhof (Beschaffung von Fahrzeugen)

Vorlage:  15/1381

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Haushaltsermächtigung wurde in Anspruch genommen.

TOP 9 Ö: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben, hier: 1.12.01 Verkehrsflächen (Wendehammer Gewerbepark Elsenroth)

Vorlage:  15/1382

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Haushaltsermächtigung wurde in Anspruch genommen.

TOP 10 Ö: 11. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 36 - Breunfeld
- Beratung und Beschluss über die Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sontisgen Trägern öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nrn. 2 und 3 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  14/1220/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: B-Planänderung ist rechtskräftig.

TOP 11 Ö: 11. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft Berkenroth gem. § 34 Abs. 4, S. 1 Nr. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  15/1259/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: OLA-Erweiterung ist rechtskräftig.

TOP 12 Ö: 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 77 a - Bierenbachtal/Kalkofen (im Bereich der 2. vereinfachten Änderung)
- Aufhebung des Änderungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  15/1294/2

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: B-Planverfahren wurde eingestellt, Antrag wurde zurückgezogen.

TOP 13 Ö: 20. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 34 - Bierenbachtal (im Bereich der 14. vereinfachten Änderung)
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  15/1297

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Veröffentlichung der Satzungsänderung und damit Rechtskraft erfolgt voraussichtlich in der nächsten Ausgabe von Nümbrecht Aktuell am 19.11.2015.

TOP 14 Ö: 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 - Marienberghausen/Vor dem Berghauser Hof -
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  15/1364

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Veröffentlichung der Satzungsänderung und damit Rechtskraft erfolgt in der nächsten Ausgabe von Nümbrecht Aktuell voraussichtlich am 19.11.2015.

TOP 15 Ö: 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 a - Erweiterung Gewerbepark Elsenroth -
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  15/1367

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Satzungsänderung ist rechtskräftig.

TOP 22.1 Ö: Durchführung eines Auswahlverfahrens gem. § 46 EnWG zur Bestimmung eines Konzessionsvertragspartners in Nümbrecht, hier: Abschluss des Verfahrens

Vorlage:  13/1041/4

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Das Verfahren ist abgeschlossen.

TOP 4 Ö: Besetzung von Gremien / Zweckverband Bergischer Transportverband

Vorlage:  15/1401

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: BTV wurde über die Änderung informiert.

TOP 5.1 Ö: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016/2017

Vorlage:  15/1362/4

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Haushaltssatzung wurde beschlossen und mit dem HSP der Bez.-Reg. und Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorgelegt.

TOP 5.2 Ö: 4. Fortschreibung des Haushaltsanierungsplanes, hier: Haushaltssanierungsplan 2016

Vorlage:  15/1395

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Der HSP wurde beschlossen und der Bez.-Reg. und Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorgelegt.

TOP 5.3 Ö: Wirtschaftsplan 2016 der Frese-Peters-Stiftung

Vorlage:  15/1394

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Der Wirtschaftsplan wurde beschlossen.

TOP 5.4 Ö: Bauantrag des SSV Homburg-Nümbrecht 1919 e.V. für ein Kleinspielfeld sowie Erneuerung der Platzdecke des Hauptspielfeldes

Vorlage:  15/1344/1

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Wird im Haushaltsplan 2019 berücksichtigt.

TOP 6 Ö: 2. Nachtrag zur Satzung über die Heranziehung zu Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  15/1386

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Der 2. Nachtrag zur Satzung über die Heranziehung zu Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nümbrecht wurde im Amtsblatt der Gemeinde Nümbrecht vom 03.12.2016 Nummer 24/Woche 49 öffentlich bekannt gemacht und ist zum 01.01.2016 in Kraft getreten.

TOP 7 Ö: XII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Vorlage:  15/1387

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Der XII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren wurde im Amtsblatt der Gemeinde Nümbrecht vom 03.12.2015 Nummer 24/ Woche 49 öffentlich bekanntgemacht und ist zum 01.01.2016 in Kraft getreten

TOP 8 Ö: IV. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  15/1396

Umsetzung:

Aufgabe: Bearbeitungsstand?

Realisierung: Die Satzung wurde beschlossen und veröffentlicht.