TOP 8.1 Ö: Einleitung der Vorplanungs- und Entwurfsphase zum Umbau und zur Neustrukturierung des Schulzentrums Nümbrecht - Campus Nümbrecht -

Vorlage:  16/1442/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 15.1 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Integrationskonzept"

Vorlage:  16/1455

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 8 Ö: Einleitung der Vorplanungs- und Entwurfsphase zum Umbau und zur Neustrukturierung des Schulzentrums Nümbrecht - Campus Nümbrecht -

Vorlage:  16/1442/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 6 Ö: Beschluss über die Einrichtung einer weiteren OGS-Gruppe ("Kleine Gruppe") an der GGS Grötzenberg

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 4 Ö: Einbringung 1. Nachtragssatzung mit Anlagen zur Haushaltssatzung 2016/2017

Vorlage:  16/1531/5

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Zur Zeit läuft das kommunalaufsichtliche Verfahren.

TOP 9 Ö: V. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  16/1550

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Satzung wurde öffentlich bekannt gemacht.
Erledigt

TOP 5 Ö: 5. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes; hier: Haushaltssanierungsplan 2017

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Zur Zeit läuft das kommunalaufsichtliche Verfahren.

TOP 10 Ö: Lore und Leo Baer Stiftung

Vorlage:  16/1564

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Das kommunalaufsichtliche Verfahren läuft.

TOP 11.1 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Klimaschutzkonzept der Gemeinde Nümbrecht, noch ernst zu nehmen oder ein Papiertiger?"

Vorlage:  16/1565

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Das Klimaschutzkonzept wird mit einer AG überarbeitet.

TOP 4 Ö: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  17/1575

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Bekanntmachung erfolgte in Nümbrecht Aktuell, Ausgabe Nr. 7. 01. April 2017

TOP 12.5 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Webcam auf dem Aussichtsturm auf dem Lindchen"

Vorlage:  17/1587

Umsetzung:

Aufgabe: Tagesordnung AR BEG

TOP 5 Ö: Umbesetzung von Gremien, hier Gemeindeentwicklungsausschuss

Vorlage:  17/1588

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Änderung in Handbuch und Session wurde vorgenommen.

TOP 12.3 Ö: Antrag der FDP.-Fraktion "AED-Versorgung in Nümbrecht"

Vorlage:  17/1579

Umsetzung:

Aufgabe: Auf Tagesordnung GEA 30.11.2017

TOP 12.6 Ö: Antrag CDU-Fraktion "Pflegeplan Sportplatz, Schulhof, Schulparkplatz"

Vorlage:  17/1591

Umsetzung:

Aufgabe: Tagesordnung Familienausschuss 06.04.2017

TOP 7 Ö: 1. förmliche Änderung des Bebauungsplans Nr. 17 - Homburger Papiermühle -
- erneute Beratung der Eingaben aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB
- Beratung der Eingaben aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  15/1293/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Bebauungsplan ist seit 06.03.2017 rechtskräftig.

TOP 6 Ö: Gemeinsame Bewerbung der Region "Bergisches Rheinland" für die Regionale 2022/2025
- Unterstützung der Bewerbung

Vorlage:  16/1553/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Verfahren läuf. Über den Ausgang der Bewerbung wird berichtet.

TOP 12.1 Ö: Antrag der CDU-Fraktion "Geschwindigkeitsreduzierung L95 Elsenroth / Homburg-Bröl

Vorlage:  17/1573

Umsetzung:

Aufgabe: Tagesordnung BBA 05.04.2017

TOP 12.2 Ö: Antrag der CDU-Fraktion "Tempo 30 am Schulzentrum"

Vorlage:  17/1574

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Schilder sind aufgestellt und die Geschwindigkeitsanzeigen laufen auch.

TOP 11.1 Ö: Bürgerantrag "Registrierungs-, Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen"

Vorlage:  17/1580

Umsetzung:

Aufgabe: Tagesordnung HFA 26.04.2017

Realisierung: S. Schreiben Ordnungsamt an Frau Moll vom 04.01.2017 sowie an Kreisveterinäramt.
Keine Zuständigkeit der Gemeinde - somit kein Verweis bzw. Beratung notwendig.

TOP 8 Ö: Neufassung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  17/1581

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Satzung wurde veröffentlicht

TOP 9 Ö: Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  17/1582

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Satzung wurde veröffentlicht

TOP 10 Ö: Neufassung der Satzung über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen (Klärschlammsatzung)

Vorlage:  17/1583

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Satzung wurde veröffentlicht

TOP 11.2 Ö: Bürgerantrag "Ortsdurchfahrt Oberelben L38"

Vorlage:  17/1585

Umsetzung:

Aufgabe: Tagesordnung BBA 05.04.2017

TOP 12.4 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Regionale 2022/2025 (Städtebauförderung NRW) Wanderweg"

Vorlage:  17/1586

Umsetzung:

Aufgabe: Auf Tagesordnung GEA 30.11.2017

TOP 12.7 Ö: Antrag der CDU-Fraktion "Geschwindigkeitsreduzierung L320 Bierenbachtal/Kalkofen

Vorlage:  17/1592

Umsetzung:

Aufgabe: Tagesordnung BBA 05.04.2017

TOP 16 Ö: Einziehung von Wegen im Gewerbegebiet Gaderoth (Gemarkung Nümbrecht, Flur 7, Nr. 95
Beratung über eingegangene Bedenken (Bürger/Forstamt)
Vorberatung Satzungsbeschluss

Vorlage:  16/1537/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Verfahren ist noch nicht abgeschlossen.

TOP 10 Ö: 41. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Nümbrecht im Bereich Nümbrecht/Ortskern/Wildrosenweg/Breidenbacher Weg mit Tauschflächen im Schulzentrum Nümbrecht sowie am Golfplatz Nümbrecht
- erneute Beratung der Eingaben aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB
- Beratung der Eingaben aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Beratung der Annahme des Änderungsbeschlusses

Vorlage:  14/1092/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: 41. Änderung des Flächennutzungsplans befindet sich bei der Bezirksregierung zur Genehmigung.

TOP 11 Ö: 38. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 - Nümbrecht/Ortskern - gem. § 13 BauGB
- Beratung und Beschluss über die Eingaben aus dem Beteiligungsverfahren gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 und Nr. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  16/1567/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Bebauungsplanänderung ist seit dem 13.05.2017 rechtskräftig,

TOP 9 Ö: Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  17/1600

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzung ist veröffentlicht.

TOP 12 Ö: 11. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 - Bierenbachtal/Nord - gem. § 13 BauGB
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  17/1602

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Bebauungsplanänderung steht auf der Tagesordnung des nächsten Planungs- und Umweltausschusses am 06.07.2017 und des Rates am 13.07.2017.

TOP 13 Ö: 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 91- Stockheim - gem. § 13 BauGB
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  17/1603

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: B-Planänderung ist rechtskräftig seit 27.05.2017

TOP 14 Ö: 9. vereinfachte Änderung des Bebaungsplans Nr. 19 a - Rommelsdorf
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  17/1605

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: B-Planänderung ist rechtskräftig seit 13.05.2017.

TOP 16.1 Ö: Einziehung von Wegen im Gewerbegebiet Gaderoth (Gemarkung Nümbrecht, Flur 7, Nr. 95
Beratung über eingegangene Bedenken (Bürger/Forstamt)
Vorberatung Satzungsbeschluss

Vorlage:  16/1537/4

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand

Realisierung: Verfahren ist noch nicht abgeschlossen.

TOP 15 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 37 - Winterborn im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  17/1616

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Nochmaliger Satzungsbeschluss erfolgt in der Ratssitzung am 13.07.2017.