TOP 18.2 Ö: Antrag der CDU-Fraktion "Mobilfunkversorgung"

Vorlage:  18/1778

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 7 Ö: Abwasserbeseitigungskonzept für die öffentliche Abwasserentsorgung 2018 - 2023

Vorlage:  18/1769

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Das Abwasserversorgungskonzept wurde der Aufsichtsbehörde vorgelegt.

TOP 8 Ö: Wasserversorgungskonzept für die öffentliche Wasserversorgung 2018 - 2023

Vorlage:  18/1770

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Das Wasserversorgungskonzept wurde der Aufsichtsbehörde vorgelegt.

TOP 11 Ö: 4. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB für die Ortschaft Haan
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  17/1686/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Änderung ist rechtskräftig.

TOP 13 Ö: 12. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 - Bierenbachtal/Nord - gem. § 13 BauGB
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  18/1759

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Änderung ist rechtskräftig

TOP 14 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 - Bierenbachtal Freibadstraße
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  18/1761

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Verfahren läuft noch

TOP 15 Ö: Beschluss einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplans Nr. 95 Bierenbachtal Freibadstraße gem. § 16 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  18/1763

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Veränderungssperre ist nicht rechtskräftig, da keine Veröffentlichung erfolgte.

TOP 10 Ö: 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 93 - Holunderweg - gem. § 13 BauGB
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  18/1766

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Änderung ist rechtskräftig

TOP 17 Ö: Einziehung eines öffentlichen Wirtschaftsweges in Elsenroth

Vorlage:  18/1772

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Hierzu gibt es noch kein Abschließendes Ergebnis. Kommt vorraussichtlich in die nächste Sitzung vom Bauausschuss

TOP 18.1 Ö: Antrag der CDU-Fraktion "Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessung Hömel"

Vorlage:  18/1777

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand hinsichtlich der Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessungen?

Realisierung: Aufgabe ist noch in der Bearbeitung

TOP 9 Ö: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Dachreparatur des Kindergartens in Marienberghausen

Vorlage:  18/1780

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Haushaltermächtigung wurde eingerichtet.

TOP 18.3 Ö: Antrag der CDU-Fraktion "Wiederkehrende Beiträge nach Straßensanierung"

Vorlage:  18/1781

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 17 - Homburger Papiermühle

Vorlage:  18/1782

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Änderung ist rechtskräftig

TOP 6 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2017 gemäß § 95 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO-NRW)

Vorlage:  18/1783

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Jahresabschluss wurde geprüft und in der Sitzung des Rates am 11.10.2018 beschlossen.

TOP 12.1 Ö: 1. förmliche Änderung des Bebauungsplans Nr. 17 - Homburger Papiermühle
- ergänzendes Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB mit erneuter Abwägung und Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 3 BauGB

Vorlage:  18/1782/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Änderung ist rechtskräftig

TOP 18 Ö: Änderung der Hauptsatzung, hier: Entschädigung für Ausschussvorsitzende

Vorlage:  18/1796

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Veröffentlichung am 24.11.2018 in NA ist erfolgt.

TOP 19 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung "Förderantrag Sportanlagen Nümbrecht"

Vorlage:  18/1813

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Förderantrag wurde fristgerecht gestellt. Eine Bewilligung ist noch nicht erfolgt.

TOP 20 Ö: Besetzung von Gremien; hier: neuer SKB B90/Die Grünen

Vorlage:  18/1815

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Handbuch wurde entsprechend geändert.

TOP 25 Ö: Umgestaltung Schulzentrum / Campus Nümbrecht
Beratung und Beschluss über den geplanten Förderantrag im Rahmen des Förderprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019"

Vorlage:  17/1688/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Förderantrag wurde am 30.11.2018 eingereicht

TOP 22 Ö: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019; hier: Einbringung

Vorlage:  18/1808

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Beschlussfassung soll am 05.12.2018 erfolgen.

TOP 23 Ö: 7. Fortschreibung Haushaltssanierungsplan 2019

Vorlage:  18/1809

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Beschlussfassung soll am 05.12.2018 erfolgen.

TOP 21 Ö: Jahresabschluss der Gemeinde Nümbrecht zum 31.12.2017; hier: Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 und Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages sowie Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:  18/1810

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Jahresabschluss wurde der Kommunalaufsicht vorgelegt und öffentlich bekannt gemacht.

TOP 24 Ö: Auflösung des bergischen Transportverbandes (BTV)

Vorlage:  18/1816

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Auflösung des Verbandes soll am 19.12.2018 beschlossen werden.

TOP 26 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 - Breunfeld - gem. § 13 a (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
- Beratung der Eingaben aus der Beteiligung gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 und Nr. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- 1. Berichtigung des Flächennutzungsplanes

Vorlage:  16/1520/3

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Änderung ist rechtskräftig seit 27.10.2018

TOP 27 Ö: 2. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB für die Ortschaft Überdorf
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  18/1713/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Änderung ist rechtskräftig seit 27.10.2018

TOP 28 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 - Nümbrecht/West - gem. § 13 a BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  18/1739/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Änderung ist rechtskräftig seit 27.10.2018.

TOP 29 Ö: 1. förmliche Änderung des Bebauungsplans Nr. 17 - Homburger Papiermühle
- ergänzendes Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB mit erneuter Abwägung und erneutem Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  18/1782/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Änderung ist rechtskräftig. Erneute Bekanntmachtung am 27.10.2018, rückwirkend zum 04.03.2017.

TOP 17 Ö: Vereinigung der Sparkasse Gummersbach-Bergneustadt mit der Sparkasse der Homburgischen Gemeinden in Wiehl

Vorlage:  18/1818/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Vertrag wurde am 09.11.2018 unterzeichnet.

TOP 13 Ö: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019; hier: Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2019 mit ihren Anlagen, insbesondere Haushaltsplan und Stellenplan

Vorlage:  18/1808/6

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 14 Ö: 7. Fortschreibung Haushaltssanierungsplan 2019; hier: Beschlussfassung

Vorlage:  18/1809/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Genehmigung liegt noch nicht vor

TOP 6 Ö: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Nümbrecht (Hebesatzsatzung) für das Haushaltsjahr 2019

Vorlage:  18/1822

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzung veröffentlicht in NA 22.12.2018

TOP 7 Ö: XV. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  18/1823

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzung veröffentlicht in NA 22.12.2018

TOP 8 Ö: 4. Nachtrag zur Satzung über die Heranziehung zu Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nümbrecht vom 18.12.2012

Vorlage:  18/1824

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzung veröffentlicht in NA 22.12.2018

TOP 9 Ö: II. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  18/1831

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzung veröffentlicht in NA 22.12.2018

TOP 16 Ö: Aufstellung einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für die Ortschaft Buch
Satzungsbeschluss

Vorlage:  18/1791/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Satzung ist rechtskräftig.

TOP 10 Ö: Friedhofsgebührensatzung

Vorlage:  18/1832

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Öffentliche Bekanntmachung erfolgt

TOP 17 Ö: 39. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 47 Nümbrecht/Ortskern gem. § 13 BauGB
- Einleitung des Satzungsverfahrens

Vorlage:  18/1835

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Bauantrag, der Anlass für die Satzungsänderung war, wurde in der Zwischenzeit zurückgenommen. Das Satzungsverfahren soll trotzdem durchgeführt werden.

TOP 18 Ö: Beschluss einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 39. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans Nr. 47 Nümbrecht/Ortskern gem. § 16 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  18/1836

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Veränderungssperre wurde mit Veröffentlichung rechtskräftig. Der der Veränderungssperre zugrunde liegende Bauantrag wurde in der Zwischenzeit zurückgenommen.

TOP 11 Ö: Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  18/1845

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Öffentliche Bekanntmachung erfolgt

TOP 12 Ö: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Nümbrecht und Entgelte für sonstige brandschutztechnische Leistungen

Vorlage:  18/1846

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Öffentliche Bekanntmachung erfolgt

TOP 15 Ö: Integriertes Handlungskonzept Ortskern Nümbrecht 1.0
- Beratung und Beschluss über die weitere Vorgehensweise

Vorlage:  13/0977/18

Umsetzung:

Realisierung: Der Förderantrag wird gerade ausgearbeitet und soll bis Ende Februar 2019 bei der Bezirksregierung gestellt werden.

TOP 20 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Tempo-30-Zone in Hömel"

Vorlage:  18/1855

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Beschluss:

Unter Abwägung der Messergebnisse und der geschilderten Möglichkeiten schlägt die Verwaltung vor, die Angelegenheit vorerst weiter zu beobachten und im laufenden Jahr nochmalige Kontrollmessungen durchzuführen. Gleichzeitig soll die Situation bei der Bushaltestelle überprüft und Lösung bezüglich der Beleuchtung, der Verkehrsführung und der Verkehrssicherheit dazu aufgezeigt werden. Auch soll in Hömel sporadisch die Geschwindigkeitsanzeige aufgehängt werden.

Über die Ergebnisse wird dem Bauausschuss berichtet.

TOP 21 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Änderung § 8 Kommunalabgabengesetz NRW - Straßenbaubeiträge"

Vorlage:  18/1856

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Beschluss

Der Bauausschuss bestätigt die drei- bis fünfjährige vorherige Informationszeitspanne für anstehende innerörtliche Straßensanierungen.

Sofern das Land NRW die Straßenausbaubeiträge abschafft, fordert die Gemeinde Nümbrecht eine 100 % Kompensation der wegfallenden Finanzierung über nicht umlagefähige Zuweisungen.

TOP 14.1 Ö: Tischvorlage zu Beschlussvorlage Nr. 18/1809/1; 7. Fortschreibung Haushaltssanierungsplan 2019

Vorlage:  18/1859

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Genehmigung liegt noch nicht vor

TOP 13.1 Ö: Tischvorlage zur Beschlussvorlage Nr. 18/1808/6; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019

Vorlage:  18/1860

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Genehmigung liegt noch nicht vor

TOP 5.1 Ö: Antrag der Fraktion B90/Die Grünen "Umbesetzung von Gremien"

Vorlage:  19/1881

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Änderungen wurden vorgenommen.

TOP 5.2 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Umbesetzung von Gremien"

Vorlage:  19/1882

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Änderungen wurden vorgenommen.

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 77 b - Bierenbachtal/Kalkofen - gem. § 13 b BauGB
-- Beratung der Eingaben aus der Beteiligung gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 und Nr. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  18/1715/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Bebauungsplan ist rechtskräftig

TOP 7 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 55 - Gewerbegebiet Elsenroth gem. § 13 a BauGB
- Beratung und Beschluss über die Eingaben aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BauGB
- erneuter Satzungsbeschluss gem. § 10Abs. 1 BauGB

Vorlage:  18/1735/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Bebauungsplanänderung ist rechtskräftig

TOP 8 Ö: Einziehung eines öffentlichen Wirtschaftsweges in Haan

Vorlage:  19/1871

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 11.1 Ö: Antrag der CDU-Fraktion "Zeitlich begrenzte Geschwindigkeitsbegrenzung Jägerhofstraße (Elsenroth)

Vorlage:  19/1878

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Verkehrsmessung durchführen, mit den Ergebnissen einen entsprechenden Antrag beim OBK stellen

TOP 11.2 Ö: Antrag der CDU-Fraktion "Geschwindigkeitsbegrenzung K55"

Vorlage:  19/1879

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Verkehrsmessung durchführen, mit den Ergenissen einen Antrag auf Geschwindingkeitsreduzierung beim OBK stellen

TOP 11.3 Ö: Antrag der CDU-Fraktion "Geschwindigkeitsbegrenzung Stockheimer Straße"

Vorlage:  19/1880

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: 3 Verkehrsmessungen durchführen, die Ergebnisse dem Ausschuss vorstellen

TOP 10 Ö: Bürgerantrag "Verkehrsberuhigungsmaßnahme/Tempo-30-Zone Haan"

Vorlage:  19/1883

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: 3 Verkehrsmessungen durchführen, danach neue Beratung im BBA

TOP 4 Ö: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019; hier: Aufhebung und Neufassung der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2019 mit ihren Anlagen, insbesondere Haushaltsplan und Stellenplan

Vorlage:  18/1808/7

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Haushalt liegt der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vor. Seitens des Oberbergischen Kreises wurde positiv in Richtung Bezirksregierung berichtet. Die Genehmigung steht noch aus.

TOP 5 Ö: 7. Fortschreibung Haushaltssanierungsplan 2019; hier: Aufhebung und neue Beschlussfassung

Vorlage:  18/1809/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Haushaltssanierungsplan liegt der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vor. Seitens des Oberbergischen Kreises wurde positiv in Richtung Bezirksregierung berichtet. Die Genehmigung steht noch aus.

TOP 7 Ö: Klimaschutzkonzept der Gemeinde Nümbrecht
- Vorstellung des Ergebnisses der Überarbeitung
- Beschluss der überarbeiteten Fassung

Vorlage:  12/0963/6

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Aktuell befinden sich bereits Maßnahmen aus der Klimaschutzkonzeptüberarbeitung in der Umsetzung.
Dazu zählen die Verstärkung und Regelmäßigkeit der Öffentlichkeitsarbeit (Siehe NA vom 06.07.2019), Maßnahmen zum Klimaschutz in den Schulen und die Planung der Ladeinfrastruktur auf dem Gemeindegebiet. Weitere folgen.

TOP 9 Ö: 45. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Schule/Kindergarten Gaderoth "Auf dem Höchsten" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Beratung und Beschluss über die Eingaben aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichikeit gem. § 13 Abs.2 S. 1 Nr. 2 BauGB und der Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BauGB
- Beratung über die Annahme des Änderungsbeschlusses

Vorlage:  18/1802/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Verfahren läuft noch.

TOP 10 Ö: 3. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB für die Ortschaft Überdorf
-Satzungsbeschluss

Vorlage:  18/1830/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: PLA hat empfohlen, den Satzungsbeschluss am 10.07.2019 zu fassen.

TOP 11 Ö: 39. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 47 Nümbrecht/Ortskern gem. § 13 BauGB
- Beratung und Beschluss über die Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  18/1835/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Änderung ist rechtskräftig.

TOP 12 Ö: 15. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 - Elsenroth - gem. § 13 BauGB
- Einleitungs des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  19/1887

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Änderung ist rechtskräftig

TOP 15 Ö: Wiederwahl von Schiedspersonen

Vorlage:  19/1896

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Wiederwahl durch Gerichstbeschluss vom 24.04.2019 bestätigt

TOP 16 Ö: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  19/1898

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Öffentliche Bekanntmachung in NA am 27.04.2019 erfolgt.

TOP 13 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 89 - Nümbrecht/Engelsstift gem. § 13 a BauGB
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  19/1900

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: PLA empfiehlt dem Rat den Satzungsbeschluss zu fassen.

TOP 14 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 - Nümbrecht/West II - gem. § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
- Änderungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB mit gleichzeitigem Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  19/1901

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: PLA empfiehlt dem Rat, den Satzungsbeschluss zu fassen.

TOP 8 Ö: Projektagentur Oberberg

Vorlage:  19/1903

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Wunsch des Rates (2/3 Mehrheit) wurde umgesetzt. Befindet sich im Genehmigungsverfahren bei der Aufsichtsbehörde.

TOP 6 Ö: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; Umrüstung der Beleuchtungstechnik der Grundschulen auf LED

Vorlage:  19/1915

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Ausgeermächtigung wurde erteilt. Die Auftragsvergabe ist erfolgt.

TOP 7 Ö: Erhöhung Kurbeitrag ab 01.01.2020

Vorlage:  19/1920

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Satzung wurde in "Nümbrecht aktuell" veröffentlicht. Darüber hinaus werden die Beherbegungsbetriebe noch schriftlich informiert.

TOP 8 Ö: Genehmigung einer überplanmäßiigen Ausgabe: Einsatzleitwagen für die Feuerwehr

Vorlage:  19/1923

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Ausgabeermächtigung wurde erteilt. Zurzeit läuft die Ausschreibung.

TOP 10 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2018 gemäß § 95 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Vorlage:  19/1927

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Jahresabschluss wurde durch den Wirtschaftsprüfer geprüft. Ebenso hat der RPA in Prüfgruppen geprüft.
Die Verabschiedung des Jahresabschlusses ist für den 01.10.2019 vorgesehen.

TOP 13 Ö: 3. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB für die Ortschaft Überdorf
-Satzungsbeschluss

Vorlage:  18/1830/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzungserweiterung ist rechtskräftig.

TOP 14 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 89 - Nümbrecht/Engelsstift gem. § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
- Beratung und Beschluss über die Eingaben aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und Behörden gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr.2 und 3 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  19/1900/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: B-Planänderung ist rechtskräftig.

TOP 15 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 - Nümbrecht/West II - gem. § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
- Beratung und Entscheidung über die Eingaben aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BauGB
-Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  19/1901/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: B-Planänderung ist rechtskräftig.

TOP 16 Ö: 47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nümbrecht im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 55 b - Erweiterung Gewerbepark Elsenroth -
- Änderungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

Vorlage:  19/1909

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Verfahren wurde eingeleitet, Planunterlagen werden erarbeitet.

TOP 17 Ö: Bebauungsplan Nr. 55 b - Erweiterung Gewerbepark Elsenroth -
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiiigung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

Vorlage:  19/1910

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Verfahren wurde eingeleitet, Planunterlagen werden erarbeitet.

TOP 18 Ö: 13. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 - Bierenbachtal /Nord - gem. § 13 BauGB
- Einleitung des Verfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  19/1911

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: B-Plan ist rechtskräftig.

TOP 9 Ö: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; Planungskosten für das Integrierte Handlungskonzept 2.0

Vorlage:  19/1924

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Das Planungsbüro wurde mit der Erstellung des InHK 2.0 beauftragt.

TOP 7 Ö: Vereinigung der Sparkasse Gummersbach-Bergneustadt mit der Sparkasse der Homburgischen Gemeinden in Wiehl – Berichtigung des Fusionsvertrages

Vorlage:  19/1941

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Auszug aus der Niederschrift wurde an die Sparkasse versandt.

TOP 8 Ö: Beteiligung an der BWS "Bergische Wertstoff-Sammel-Gesellschaft mbH"

Vorlage:  19/1957

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die beurkundung des gesellschaftsvertrages ist noch nicht erfolgt, da noch Ratsbeschlüsse weiterer Gesellschafter ausstehen.

TOP 11 Ö: Straßenbenennung Ödinghausen

Vorlage:  17/1571/4

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 a - Erweiterung Gewerbepark Elsenroth - gem. § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
- Beratung und Entscheidung über die Eingaben aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und Behörden gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 und Nr. 3 BauGB
-Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  18/1718/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: B-Plan Änderung ist rechtskräftig.

TOP 13 Ö: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 - Nümbrecht/Ortskern - gem. § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  19/1912

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: B-Planänderung ist rechtskräftig.

TOP 14 Ö: 21. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 34 Bierenbachtal gem. § 13 BauGB
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  19/1946

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: B-Planänderung ist rechtskräftig

TOP 15 Ö: 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 72 - Auf dem großen Stein gem. § 13 BauGB
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  19/1950

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: B-Planänderung ist rechtskräftig

TOP 10 Ö: Grundsatzbeschluss zu Straßenbenennungen in der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  19/1951

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 16 Ö: 22. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 - Bierenbachtal - gem. § 13 BauGB
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  19/1953

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: B-Planänderung ist rechtskräftig.

TOP 17 Ö: Integriertes Handlungskonzept 2.0
- Beratung und Beschluss des Integrierten Handlungskonzepts als Grundlage für den Gesamtförderantrag zur Bewilligung von Städtebaufördermitteln
- Beratung und Beschluss des Förderantrags zur Umsetzung des ersten Maßnahmenpakets

Vorlage:  19/1956

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Antrag auf Städtebaufördermittel wurde gestellt. Die Bewilligung steht noch aus.

TOP 4 Ö: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020; hier: Einbringung

Vorlage:  19/1967

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Beschlussfassung ist für die Sitzung des Rates am 04.12.2019 vorgesehen.
Erledigt

TOP 5 Ö: 8. Fortschreibung Haushaltssanierungsplan 2020

Vorlage:  19/1968

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Beschlussfassung ist für die Sitzung des Rates am 04.12.2019 vorgesehen.
Erledigt

TOP 6 Ö: Jahresabschluss der Gemeinde Nümbrecht zum 31.12.2018; hier: Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 und Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses sowie Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:  19/1969

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Jahresabschluss wurde öffentlich bekannt gemacht und liegt zur Einsichtnahme aus. Ebenso wurde der Jahresabschluss den Kommunalaufsichten vorgelegt.

TOP 19.1 Ö: Antrag der FDP-Fraktion "Nachbesetzung von Ausschüssen"

Vorlage:  19/1973

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Stammdaten Session und Handbuch wurden entsprechend geändert.

TOP 9 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage:  19/1974

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Verordnung wurde in Nümbrecht Aktuell veröffentlicht und ist damit rechtskräftig.

TOP 18 Ö: Dauerleihgabe der Postkutsche an das Bauern- und Technik-Museum Much

Vorlage:  19/1975

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Übergabe erfolgt im Frühjahr 2020.

TOP 22.1 Ö: Antrag der WGHL-Fraktion "Klimaschutzarboretum"

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: gem. Ratsbeschluss wird der Antrag in der nächsten Sitzung des GEA am 23.04.2020 beraten.

TOP 4 Ö: 3. Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  19/1945

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Nachtrag wurde öffentlich bekannt gemacht.
Erledigt

TOP 16 Ö: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020; hier: Beschlussfassung

Vorlage:  19/1967/5

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 15 Ö: 8. Fortschreibung Haushaltssanierungsplan 2020; hier: Beschlussfassung

Vorlage:  19/1968/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 6 Ö: XVI. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  19/1972

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Nachtrag wurde öffentlich bekannt gemacht.
Erledigt

TOP 5 Ö: 5. Nachtrag zur Satzung über die Heranziehung zu Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nümbrecht vom 18.12.2012

Vorlage:  19/1979

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Nachtrag wurde öffentlich bekannt gemacht.
Erledigt

TOP 10 Ö: Breitbandausbau in der Gemeinde Nümbrecht
hier: Antrag auf Förderung der bisher nicht berücksichtigten Gebiete

Vorlage:  19/1980

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Förderung wurde beantragt und mit vorl. Zuwendungsbescheid des Bundes vom 17.12.2020 bewilligt. Der Förderantrag an das Land NRW (Förderung wird 50:50 von Bund und Land getragen) wurde daraufhin ebenfalls gestellt; hier steht eine Bewilligung aktuell noch aus.

TOP 7 Ö: Kalkulation zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  19/1983

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Entsprechend der Kalkulation erfolgte die Veranlagung.
Erledigt

TOP 9 Ö: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Nümbrecht (Hebesatzsatzung) für das Haushaltsjahr 2020

Vorlage:  19/1985

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 13 Ö: Antrag des Arbeitskreises Energiearmut: Hilfe zur Selbsthilfe - Einsatz von Prepaidzählern bei drohender Stromsperre

Vorlage:  19/1990

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Positive Entscheidung im Rat. Schrittweise Umsetzung nach Freigabe der Haushaltsmittel.

TOP 12 Ö: Neue Staffelung der OGS-Elternbeitragssatzung

Vorlage:  19/1994

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzung durch den Rat verabschiedet und veröffentlicht. Gültig ab 01.08.2020

TOP 14 Ö: Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2020

Vorlage:  19/1997

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 17 Ö: 45. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Schule/Kindergarten Gaderoth "Auf dem Höchsten"
- erneute Beratung der Eingaben aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
- Beratung der Eingagebn aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beratung über die Annahme des Änderungsbeschlusses

Vorlage:  18/1802/3

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Genehmigungsverfahren vor der Bezirksregierung Köln läuft noch bis zum 02.04.2020.
Danach kann FNP Änderung zur Rechtskraft gebracht werden.

TOP 18 Ö: Bebauungsplan Nr. 98 -Nümbrecht/ Sängertshöhe - gem. § 13 b BauGB
- Beratung der Eingaben aus der Beteiligung gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 und Nr. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- 2. Berichtigung des Flächennutzungsplanes

Vorlage:  18/1841/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Bebauungsplan Nr. 98 Sängertshöhe ist rechtskräftig.

TOP 11 Ö: Integriertes Handlungskonzept 2.0
- Beratung und Beschluss des Integrierten Handlungskonzepts als Grundlage für den Gesamtförderantrag zur Bewilligung von Städtebaufördermitteln
- Beratung und Beschluss des Förderantrags zur Umsetzung des ersten Maßnahmenpakets

Vorlage:  19/1956/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Förderantrag für das InHK 2.0 wird derzeit überarbeitet und im Herbst 2020 erneut gestellt.

TOP 11.1 Ö: Integriertes Handlungskonzept 2.0
- Erneute Beratung und Beschluss des Integrierten Handlungskonzepts als Grundlage für den Gesamtförderantrag zur Bewilligung von Städtebaufördermitteln aufgrund geänderter Fördersätze
- Erneute Beratung und Beschluss des Förderantrags zur Umsetzung des ersten Maßnahmenpakets aufgrund geänderter Fördersätze

Vorlage:  19/1956/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Förderantrag für das Integrierte Handlungskonzept 2.0 wird derzeit überarbeitet. Der Förderantrag wird im Herbst 2020 erneut gestellt.

TOP 19 Ö: Einziehung eines öffentlichen Wirtschaftsweges in Nümbrecht/Breitewiese "Lahrfeld"

Vorlage:  19/1982

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Verfahren ist noch nicht abgeschlossen.

TOP 20 Ö: Einziehung eines öffentlichen Wirtschaftsweges in Nümbrecht / Birkenbach

Vorlage:  19/1986

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Vorgang wurde unter der Nummer 19/1986/1 erneut im Bauausschuss beraten und ein Beschluss für den Rat gefasst.
Dieser Beschlussvorlage ist in der nächsten Ratssitzung am 18.02.2020 auf der Tagesordnung.

TOP 21 Ö: 9. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 - Gewerbegebiet Elsenroth -
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  19/1991

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzungsänderung ist rechtskräftig

TOP 8 Ö: Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Vorlage:  19/2002

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 5.1 Ö: 5. Nachtrag zur Satzung über die Heranziehung zu Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nümbrecht vom 18.12.2012

Vorlage:  19/1979/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Nachtrag wurde öffentlich bekannt gemacht.
Erledigt

TOP 5 Ö: Gleichstellungsplan gemäß § 5, Abs. 4 Landesgleichstellungsgesetz (LGG)

Vorlage:  19/2015

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Erledigt.

TOP 6 Ö: Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  19/2010

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Satzung wurde veröffentlicht.
Erledigt

TOP 7 Ö: Bürgerantrag - Anregung gemäß § 24 GO "Sichere Häfen"

Vorlage:  20/2037

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Durch den Familienausschuss in der Sitzung vom 08.06.2020 einstimmig beschlossen.

TOP 8 Ö: Einziehung eines öffentlichen Wirtschaftsweges in Elsenroth
- Erneute Beratung und Satzungsbeschluss wegen geänderter Rechtsgrundlage

Vorlage:  18/1772/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzung ist rechtskräftig.

TOP 9 Ö: 9. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung Heddinghausen gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 (Entwicklungssatzung) und Nr. 3 (Ergänzungssatzung) BauGB
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  19/1939/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Satzung ist rechtskräftig.

TOP 10 Ö: Ortslagenabgrenzungssatzung Bierenbachtal/Kalkofen, 2. Änderung bzw. Erweiterung
- Satzungsbeschluss zur Aufhebung der Satzung

Vorlage:  19/1942/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Satzung ist rechtskräftig.

TOP 11 Ö: Einziehung eines öffentlichen Wirtschaftsweges in Nümbrecht / Birkenbach
- Erneute Beratung und Satzungsbeschluss wegen erfolgter Eingaben und geänderter Rechtsgrundlage

Vorlage:  19/1986/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzung ist rechtskräftig.

TOP 4 Ö: Dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Betreff:
a) Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Gemeinde Nümbrecht für den Zeitraum 01. - 30. April 2020
b) Erlass des Beitrages auf Antrag und nach Vorlage von Nachweisen einer besonderen wirtschaftlichen Notlage für den Zeitraum 16. - 31.März 2020

Vorlage:  20/2046/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Auf die Erhebung der Beiträge wurde verzichtet.
Erledigt

TOP 5 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW; Haushaltssatzung 2020

Vorlage:  20/2047/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die angeforderten Unterlagen wurden der Kommunalaufsicht vorgelegt und der Haushalt genehmigt.
Erledigt

TOP 8 Ö: Kommunalförderprogramm - „Ausbau erneuerbarer Energien - Neuerrichtung von Photovoltaikanlagen im Gemeindegebiet Nümbrecht“

Vorlage:  20/2072

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Förderprogramm mit 14 Anträgen nach Start im Juli 2020.
Mit pressewirksamer Übergabe der ersten Zuwendungsbescheide an die Antragssteller am 06.08.2020 öffentlich gemacht. Danach großer Zuwachs an Anträgen.
Aktuell 47 förderfähige Anträge bearbeitet. Weitere liegen vor.
Bearbeitung / Bewilligung / Auszahlung geschieht laufend.

TOP 9 Ö: Baumschutzsatzung; Neufassung

Vorlage:  20/2079

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Satzung wurde öffentlich bekannt gemacht.
erledigt

TOP 6 Ö: Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Gemeinde Nümbrecht für den Zeitraum 01.-30. Juni 2020

Vorlage:  20/2070

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Auf die Erhebung der Beiträge wurde verzichtet.
Erledigt

TOP 4 Ö: Förderung von Sportstätten; hier: Genehmigung von Förderanträgen zur Ertüchtigung kommunaler Sportstätten

Vorlage:  20/2097

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Förderanträge wurden gemäß der Beschlusslage gestellt.
Erledigt.

TOP 5 Ö: Förderung der Dorferneuerung; hier: Genehmigung eines Förderantrages zur Ertüchtigung eines Spielplatzes in Benroth

Vorlage:  20/2098

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Förderantrag wurde gemäß der Beschlusslage gestellt.
Erledigt.

TOP 6 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2019 gemäß § 95 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Vorlage:  20/2099

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Jahresabschluss wird in der Sitzung des RPA am 28.10.2020 beraten und in der Ratssitzung am 29.10.2020 verabschiedet.

TOP 7 Ö: Einziehung eines öffentlichen Wirtschaftsweges in Nümbrecht/Breitewiese "Lahrfeld"

Vorlage:  19/1982/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Weg wird eingezogen und kann verkauft werden.

TOP 8 Ö: 11. vereinfachte Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 15 - Breidenbacher Weg -
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  20/2087

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Verfahren ist abgeschlossen, Bebauungsplan ist rechtskräftig.

TOP 9 Ö: 17. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 - Rommelsdorf - gem. § 13 BauGB
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  20/2088

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Verfahren ist abgeschlossen. Bebauungsplanänderung ist rechtskräftig.

TOP 4 Ö: III. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  20/2126

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Nachtragssatzung wurde öffentlich bekannt gemacht.
Erledigt

TOP 5 Ö: Förderung der Dorferneuerung; hier: Genehmigung eines Förderantrages zur Ertüchtigung eines Spielplatzes in Wirtenbach

Vorlage:  20/2135

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Gemäß der Beschlusslage wurde der Förderantrag gestellt.
Erledigt

TOP 6 Ö: Förderung der Dorferneuerung; hier: Genehmigung eines Förderantrages zum Neubau eines Feuerwehrhauses in Nümbrecht

Vorlage:  20/2136

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Gemäß der Beschlusslage wurde der Förderantrag gestellt.
Erledigt

TOP 7 Ö: Förderung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur; hier: Genehmigung von Förderanträgen für das Sonderprogramm Erhaltungsinvestitionen

Vorlage:  20/2137

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Gemäß der Beschlusslage wurde der Förderantrag gestellt.
Erledigt

TOP 8 Ö: Jahresabschluss der Gemeinde Nümbrecht zum 31.12.2019; hier: Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 und Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses sowie Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:  20/2140

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Jahresabschluss wurde veröffentlicht und der Kommunalaufsicht vorgelegt.
Erledigt

TOP 9 Ö: 47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nümbrecht im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 55 b - Erweiterung Gewerbepark Elsenroth -
- erneute Beratung der Eingaben aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Nachbarkommunen gem. § 2 Abs. 2 BauGB
- Beratung der Eingaben aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beratung über die Annahme des Änderungsbeschlusses

Vorlage:  19/1909/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: FNP ist noch nicht rechtskräftig, befindet sich derzeit zur Genehmigung bei der Bezirksregierung.

TOP 10 Ö: Bebauungsplan Nr. 55 b - Erweiterung Gewerbepark Elsenroth -
- erneute Beratung der Eingaben aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Nachbarkommunen gem. § 2 Abs. 2 BauGB
- Beratung der Eingaben aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  19/1910/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Nach Genehmigung des FNP (47. Änderung) kann B-Plan durch Veröffentlichung rechtskräftig werden.

TOP 11 Ö: Beschluss eines Stadtumbaugebiets gem. § 171 b BauGB für die Maßnahmenbereiche aus dem Integrierten Handlungskonzept (InHK) 2.0 Bildungs-, Kultur- und Gesundheitscampus sowie Erholungs- und Präventionscampus

Vorlage:  19/1978

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Bekanntmachung ist noch nicht erfolgt.

TOP 12 Ö: Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 50 - Homburg Bröl mit allen 3 Änderungen gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
- Beratung der Eingaben aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und gleichzeitiger Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
-Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  20/2089/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: B-Plan ist rechtskräftig.

TOP 13 Ö: Einziehung eines öffentlichen Wirtschaftswegeteilstücks in Nümbrecht - Sängertshöhe

Vorlage:  20/2093

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Genehmigungsverfahren beim OBK läuft noch.

TOP 14 Ö: 5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 a - Erweiterung Gewerbepark Elsenroth - gem. § 13 BauGB
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  20/2146

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: B-Planänderung ist rechtskräftig.

TOP 4 Ö: XVII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  20/2166

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand ?

Realisierung: Die öffentliche Bekanntmachung ist erfolgt.
Erledigt.

TOP 5 Ö: 6. Nachtrag zur Satzung über die Heranziehung zu Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nümbrecht vom 18.12.2012

Vorlage:  20/2181

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand ?

Realisierung: Die öffentliche Bekanntmachung ist erfolgt.
Erledigt.

TOP 6 Ö: IV. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  20/2188

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand ?

Realisierung: Die öffentliche Bekanntmachung ist erfolgt.
Erledigt.

TOP 7 Ö: Erschließung Gew.-Gebiet Papiermühle und Neubau Bauhof; hier: Vorfinanzierung und haushaltstechnische Abwicklung

Vorlage:  20/2189

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand ?

Realisierung: Die Ausgabeermächtigung wurde unter Berücksichtigung des Deckungsvorschlages in Anspruch genommen.
Erledigt.

TOP 9.2 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Beratungsstelle für Frauen in Not"

Vorlage:  20/2197

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand ?

Realisierung: Der Antrag wurde in die Zuständigkeit des Familienausschusses verwiesen mit der der Maßgabe, dort eine Mitarbeiterin der Frauenberatungstelle des Oberbergischen Kreises bzw. des Caritasverbandes als Referentin zum Thema "Fauen in Not" in eine der nächsten Sitzungen des Ausschusses einzuladen. Die Infoveranstaltung (Videokonferenz) am 24.02.2021 wurde hierzu als nicht geignet betrachtet und der TOP für die nächste Sitzung des Ausschusses vorgesehen.

TOP 9.4 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Anbindung an die Schnellbuslinie nach Hennef/Bahnhof"

Vorlage:  20/2199

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand ?

TOP 9.1 Ö: Antrag der CDU-Fraktion "Anschaffung mobiler Verkehrsmessstationen"

Vorlage:  20/2205

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand ?

TOP 9.6 Ö: Antrag der Fraktion B90G "Mobilitätskonzept und -managerIn" / Antrag der SPD-Fraktion "Mobilitätskonzept"

Vorlage:  20/2200

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand ?

Realisierung: Ist noch in Bearbeitung

TOP 8 Ö: Überplanmäßige Ausgabe / Beschaffung von Tablets für die papierlose Ratsarbeit

Umsetzung:

Aufgabe: Wenn die derzeitige Abfrage hinsichtlich der Nutzung durch die RM/SKB abgeschlossen ist, wird die entsprechende Anzahl Tablets erworben und den RM/SKB zur Verfügung gestellt.

TOP 4.1 Ö: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Nümbrecht (Hebesatzsatzung) für das Haushaltsjahr 2021

Vorlage:  20/2207

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand ?

TOP 4.2 Ö: Förderung zur Sanierung des Sportzentrums Kreuzheide

Vorlage:  20/2097/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand ?

TOP 7 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; hier: Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  21/2215

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Entsprechend der Beschlusslage wurde auf die Erhebung verzichtet.
Erledigt.

TOP 8 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; hier: Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020; Beauftragung nach § 102 Abs. 2 GO NRW

Vorlage:  21/2219

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Entsprechend der Beschlusslage wurde der Wirtschaftsprüfer beauftragt.
Mit der Prüfung wurde begonnen.
Erledigt.

TOP 13 Ö: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021; hier: Beschlussfassung

Vorlage:  21/2223

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Anzeige an die Kommunalaufsicht ist erfolgt.
Erledigt.

TOP 12 Ö: 9. Fortschreibung Haushaltssanierungsplan 2021; hier: Beschlussfassung

Vorlage:  21/2224

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Anzeige an die Kommunalaufsicht ist erfolgt.
Erledigt.

TOP 10 Ö: Genehmigung von Förderantragen; hier: Infrastruktursausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

Vorlage:  21/2225

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Förderanträge wurden gestellt. Eingangsbestätigung der Bezirksregierung liegt vor. Weitere Informationen, insb. Bewilligung/Ablehunung stehen bisher aus.

TOP 14 Ö: 4. Änderung der Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft Ödinghausen
- erneute Einleitung des Satzungsverfahrens

Vorlage:  13/0972/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 15 Ö: Bebauungsplan Nr. 97 - Nümbrecht/Feuerwehrwache Gouvieuxstraße -
- Umwandlung in ein Verfahren nach § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung)
-Beratung der Eingaben aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden uns sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Nachbarkommunen gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beratung des Entwurfes und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- 4. Berichtigung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 97

Vorlage:  18/1840/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Offenlage des Bebauungsplanes läuft bis zum 29.04.2021. Es ist vorgesehen, die Angelegenheit in der Sitzung des Rates am 30.06.2021 auf die Tagesordnung zu nehmen (Satzungsbeschluss).

TOP 16 Ö: Beschluss eines Stadtumbaugebiets gem. § 171 b BauGB für die Maßnahmenbereiche aus dem Integrierten Handlungskonzept (InHK) 2.0 "Gesunder Bildungscampus und Kurpark 2.0"

Vorlage:  19/1978/1

Umsetzung:

Realisierung: Beschluss des Stadtumbaugebiets ist rechtskräftig.

TOP 17 Ö: Bebauungsplan Nr. 102 - Bitzenweg/Diakonie Nümbrecht - gem. § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung)
-- Beratung der Eingaben aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden uns sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Nachbarkommunen gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beratung des Entwurfes und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- 3. Berichtigung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 102

Vorlage:  20/2051/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Offenlage des Bebauungsplanes läuft bis zum 29.04.2021. Es ist vorgesehen, die Angelegenheit in der Sitzung des Rates am 30.06.2021 auf die Tagesordnung zu nehmen (Satzungsbeschluss).

TOP 18 Ö: 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 93 - Holunderweg - gem. § 13 BauGB
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  21/2217

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Bebauungsplanänderung ist rechtskräftig.

TOP 20 Ö: Einziehung von öffentlichen Wirtschaftswegen im Bereich des Bebauungsplans Nr. 55 b - Erweiterung des Gewerbeparks Elsenroth

Vorlage:  21/2222

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Wegeeinziehungsverfahren läuft noch.

TOP 19 Ö: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 - Gewerbegebiet Elsenroth - gem. § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung)
- Änderungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BauGB
-Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BauGB

Vorlage:  21/2227

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Bebauungsplanänderung wurde vom Rat der Gemeinde Nümbrecht in seiner Sitzung am 06.03.2021 nicht eingeleitet.

TOP 9 Ö: Umwandlung der Sekundarschule Nümbrecht-Ruppichteroth in eine teilintegrierte Sekundarschule

Vorlage:  21/2235

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Beschluss wurde der Bezirksregierung zugeleitet. Die Genehmigung ist erfolgt. Erledigt.

TOP 21 Ö: Einziehung eines öffentlichen Wirtschaftsweges in Nümbrecht - Auf der Hardt, Hardtwiese

Vorlage:  20/2020

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 24.1 Ö: Antrag der FDP-Fraktion "Schulwegsicherung L339"

Vorlage:  21/2239

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Planungen laufen noch.

TOP 24.2 Ö: Antrag der Fraktion B90/Die Grünen "Klimaresilienz in Kommunen"

Vorlage:  21/2240

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: er Punkt kommt auf die nächste öffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Klimaausschusses.

TOP 24.3 Ö: Antrag der Fraktion B90/die Grünen "KfW 40 plus"

Vorlage:  21/2241

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: er Punkt kommt auf die nächste öffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Klimaausschusses.

TOP 6 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs.1 S.2 GO NW- hier: Einziehung eines öffentlichen Wirtschaftsweges in Nümbrecht - Sängertshöhe- nochmaliger Beschluss

Vorlage:  20/2093/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 23 Ö: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Impulspapier der Bürgerinitiative Oberberg Süd

Vorlage:  21/2242

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Punkt kommt auf die nächste öffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Klimaausschusses.

TOP 4 Ö: Gremienbesetzung; hier: Städte- und Gemeindebund

Vorlage:  21/2244

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 5 Ö: Gesellschafterbeschluss; hier: Bestellung von Arbeitnehmervertreterinnen und -vertretern in den Aufsichtsrat der OVAG Oberbergische Verkehrsgesellschaft mbH

Vorlage:  21/2246

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Beschluss wurde an die Gesellschaft weiter geleitet.
Erledigt.

TOP 22 Ö: Straßenumbenennungen;
hier: Dr.-Schild-Straße und Otto-Kaufmann-Straße
Interfraktioneller Antrag der im Rat der Gemeinde Nümbrecht vertretenen Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, GUD, WGHL, FDP, sowie RM Köstering (Die Linke) und Bürgermeister Redenius

Vorlage:  21/2245

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 12.1 Ö: Antrag der FDP-Fraktion "Nachbesetzung/Umbesetzung von Ausschüssen"

Vorlage:  21/2261

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Handbuch wurde geändert

TOP 12.2 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Nachbesetzung von Ausschüssen"

Vorlage:  21/2262

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Handbuch wurde geändert

TOP 4 Ö: Kommunalförderprogramm - „Ausbau erneuerbarer Energien - Neuerrichtung von Photovoltaikanlagen im Gemeindegebiet Nümbrecht“

Vorlage:  20/2072/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Das Förderprogramm wurde veröffentlicht. Die ersten Förderanträge sind eingegangen.
Eredigt.

TOP 5 Ö: 7. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung für Gaderoth gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  18/1794/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzungsänderung ist rechtskräftig.

TOP 6 Ö: 3. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB für die Ortschaft Malzhagen
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  20/2016/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzungsänderung ist rechtskräftig.

TOP 7 Ö: Einziehung eines öffentlichen Wirtschaftsweges in Nümbrecht - Hömel

Vorlage:  21/2250

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 8 Ö: Instandsetzungen von Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen - Deckenverstärkungsmaßnahmen 2021

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 10 Ö: Erklärung der Gültigkeit der Kommunalwahl 2020 nach § 40 (1) und 46b KWahlG

Vorlage:  21/2255

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 11 Ö: GTC Gründer- und TechnologieCentrum Gummersbach GmbH; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage:  21/2256

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Gesellschafterbeschluss wurde zur weiteren Veranlassung an die GTC übermittelt.
Erledigt.

TOP 9 Ö: Änderung im Stellenplan 2021

Vorlage:  21/2266

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 5 Ö: Sportstättenförderung; hier: Sanierung & Erweiterung der Sportanlage Nümbrecht (Bundesförderung)

Vorlage:  20/2097/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Das Projekt befindet sich noch in der Abstimung mit dem Fördergeber.

TOP 9 Ö: Gesamtabschluss der Gemeinde Nümbrecht zum 31.12.2018; hier: Einbringung der vom Bürgermeister bestätigten Entwurfsfassung

Vorlage:  21/2270

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Gesamtabschluss wurde zwischenzeitlich geprüft und soll in der Sitzung des Rates am 29.09.2021 beraten und beschlossen werden.

TOP 13.1 Ö: Antrag der CDU-Fraktion "Straßenausbaubeitragsrecht"

Vorlage:  21/2277

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 4 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen - Antrag der SPD-Fraktion

Vorlage:  21/2278

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die entsprechenden Änderungen wurden vorgenommen.

TOP 10 Ö: Bebauungsplan Nr. 97 - Nümbrecht/Feuerwehrwache Gouvieuxstraße - gem. § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung)
- erneute Beratung der Eingaben aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Nachbarkommunen gem. § 2 Abs. 2 BauGB
- Beratung der Eingaben aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung gem. § 4 Abs.2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- 4. Berichtigung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 97

Vorlage:  18/1840/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Bebauungsplan ist rechtskräftig seit 24.07.2021

TOP 11 Ö: Bebauungsplan Nr. 102 - Bitzenweg/Diakonie Nümbrecht - gem. § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung)
- erneute Beratung der Eingaben aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Nachbarkommunen gem. § 2 Abs. 2 BauGB
- Beratung der Eingaben aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- 3. Berichtigung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 102

Vorlage:  20/2051/3

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Bebauungsplan rechtskräftig seit 24.07.2021

TOP 6 Ö: Breitbandförderung in der Gemeinde Nümbrecht, hier: Graue-Flecken Förderung

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Förderantrag in Vorbereitung.

TOP 13.2 Ö: Antrag der CDU-Fraktion "Reaktivierung des Kinder- und Jugendparlaments"

Vorlage:  21/2291

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 8 Ö: Änderung der Hauptsatzung

Vorlage:  21/2279

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Hauptsatzung wurde am 10.07.2021 in Nümbrecht Aktuell veröffentlicht.

TOP 8.1 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Änderung und Ergänzung der Hauptsatzung"

Vorlage:  21/2279/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die geänderte Hauptsatzung wurde am 10.07.2021 in Nümbrecht Aktuell veröffentlicht.

TOP 13.3 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Änderung der Zuständigkeitsordnung"

Vorlage:  21/2293

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die beantragte Änderung wurde abgelehnt.

TOP 7 Ö: Genehmigung von Förderanträgen; hier: E-Ladestationen am Rathaus

Vorlage:  21/2294

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Förderanträge in Vorbereitung.

TOP 13.4 Ö: Antrag der B90/GRÜNE-Fraktion "Gründung eines Arbeitskreises -Nümbrecht regenerativ und nachhaltig beheizt-"

Vorlage:  21/2295

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Planungs-, Umwelt- und Klimaausschuss hat in der Sitzung vom 20.09.2021 der Gründung des o.g. Arbeitskreises zugestimmt. Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner nächsten Sitzung darüber zu entscheiden.

TOP 13.5 Ö: Antrag der B90/GRÜNE-Fraktion "Pilotprojekt -Motorfreie Wochenenden auf der Hauptstraße-"

Vorlage:  21/2296

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Modellversuch wurde an 2 Wochenenden durchgeführt, Beratung im Bauausschuss muss noch erfolgen.

TOP 4 Ö: Gesamtabschluss der Gemeinde Nümbrecht zum 31.12.2018; hier: Beratung und Feststellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2018 und Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses sowie Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:  21/2328

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 5 Ö: Neufassung der Haushaltssatzung 2021 sowie des Haushaltssanierungsplans 2021

Vorlage:  21/2339

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Beschluss urde der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorgelegt.

TOP 6 Ö: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben; hier: "Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" in NRW

Vorlage:  21/2343

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Ausgabeermächtigungen wurden eingebucht.

TOP 7 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2020 gemäß § 95 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Vorlage:  21/2357

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Zur Zeit erfolgt die Prüfung durch den Wirtschaftsprüfer.
Der Jahresabschluss wird am 02.12.2021 verabschiedet.

TOP 8 Ö: Integriertes Handlungskonzept 2.0
- Beratung und Beschluss des 2. Förderantrages (Programmjahr 2022) als Grundlage zur Bewilligung von Städtebaufördermitteln zur Umsetzung des zweiten Maßnahmenpakets

Vorlage:  19/1956/3

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Förderantrag für das Programmjahr 2022 ist gestellt. Bewilligung steht noch aus.

TOP 9 Ö: Einziehung von öffentlichen Wirtschaftswegen im Bereich des Bebauungsplans Nr. 55b Erweiterung Gewerbepark Elsenroth
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  21/2222/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 10 Ö: Einziehung eines öffentlichen Wirtschaftsweges in Nümbrecht Bruch "In der Schlade" - Erneute Beratung und Satzungsbeschluss

Vorlage:  21/2251/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 11 Ö: 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 b - Erweiterung Gewerbepark Elsenroth - gem. § 13 BauGB
- Einleitung des Satzungsverfahrens und Satzungsbeschluss

Vorlage:  21/2327

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Bebauungsplanänderung ist rechtskräftig seit 16.10.2021.

TOP 10 Ö: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  21/2404

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Neugefasste Hauptsatzung ist auf der Homepage der Gemeinde Nümbrecht unter Ortsrecht abrufbar.

TOP 11 Ö: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  21/2405

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Neugefasste Geschäftsordnung ist auf der Homepage der Gemeinde Nümbrecht unter Ortsrecht abrufbar.

TOP 15 Ö: XVIII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Nümbrecht (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Vorlage:  21/2370

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Eine öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt der Gemeinde Nümbrecht ist erfolgt.

TOP 26.1 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Jedem Kind ein Schwimmangebot, Kostenlose Schwimmkurse in den Schulferien 2021/2022

Vorlage:  21/2374

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Antrag ist in der Sache erledigt, da bereits umgesetzt.
Erledigt.

TOP 13 Ö: LEADER - Fortführung der LEADER Region "1000 Dörfer - eine Zukunft"

Vorlage:  21/2377

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 9 Ö: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Nümbrecht (Hebesatzsatzung) für das Haushaltsjahr 2022

Vorlage:  21/2381

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Hebesatzsatzung wurde veröffentlicht. Die Abgabenbescheide sind auf dieser Basis erstellt.
Erledigt.

TOP 8 Ö: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022; hier: Einbringung

Vorlage:  21/2382

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Beschlussfassng erfolgt am 24.02.2022.
Erledigt.

TOP 17 Ö: Erstellung eines Standortkonzepts und Ermessensrichtlinien für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Altkleidercontainer

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Konzept befindet sich in Erstellung.

TOP 16 Ö: 7. Nachtrag zur Satzung über die Heranziehung zu Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nümbrecht vom 18.12.2012

Vorlage:  21/2385

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Eine öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt der Gemeinde Nümbrecht erfolgte.

TOP 7 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; hier: Sportplatzförderung Nümbrecht, Darstellung des zu erbringenden Eigenanteils im Haushaltsplan

Vorlage:  21/2387

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Förderantrag wurde entsprechend überarbeitet.
Erledigt.

TOP 14 Ö: V. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  21/2389

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 6 Ö: Jahresabschluss der Gemeinde Nümbrecht zum 31.12.2020; hier: Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses sowie Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:  21/2395

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Jahresabschluss wurde veröffentlicht.
Eredigt.

TOP 5 Ö: Beteiligungsbericht 2019; hier: Beschlussfassung

Vorlage:  21/2400

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Mit Beschlussfassung erledigt.

TOP 18 Ö: Aufstellung einer Klarstellungssatzung gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 BauGB zur Festlegung der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil von Nümbrecht/Eckenbacher Hardt/Bahnhofstraße
-Satzungsbeschluss

Vorlage:  21/2379

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzung ist rechtskräftig

TOP 26.2 Ö: Antrag B90G - Buslinie 346 Lindscheid

Vorlage:  21/2406

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Antrag wurde unter der DS Nr. 22/2426 in der Informationsveranstaltung des Bau- und Betriebsausschusses am 15.02.2022 diskutiert. Die Beschlussfassung erfolgt in der Ratssitzung am 23.02.2022.

TOP 24 Ö: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Bau eines Spielplatzes im Neubaugebiet Sängertshöhe

Vorlage:  21/2407

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 12.1 Ö: Umbesetzung von Gremien; hier: Verbandsversammlung Zweckverband Förderschulen

Vorlage:  21/2408

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Umbestzung ist erfogt.
Erledigt.

TOP 19 Ö: Integriertes Handlungskonzept 2.0
Informationen zum Fassaden- u. Hofprogramm (Maßnahme 4.2.1 des InHK 2.0) und zum Verfügungsfonds (Maßnahme 5.3.1 des InHK 2.0)

Vorlage:  19/1956/4

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Fassaden- u. Hofprogramm läuft im Rahmen des InHK 2.0. Anträge können gestellt werden.

TOP 20 Ö: Bebauungsplan Nr. 99 - Nümbrecht/Tierklinik Höhenstraße
- Beratung der Eingaben aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Nachbarkommunen gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beratung des Entwurfes und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Vorlage:  19/1874/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzungsverfahren läuft noch.

TOP 21 Ö: Bebauungsplan Nr. 96 - Bierenbachtal/Auf der Acht -
- Umwandlung in ein Verfahren nach § 13 a BauGB i.V.m. § 13 b BauGB
- Bestätigung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB
- 5. Berichtigung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 96 - Bierenbachtal/Auf der Acht -

Vorlage:  18/1765/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand

Realisierung: Satzungsverfahren läuft noch

TOP 22 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 49 a Gewerbegebiet Malzhagen gem. § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung)
- Änderungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BauGB
-Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BauGB

Vorlage:  21/2372

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzungsverfahren läuft noch

TOP 23 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 - Harscheid - gem. § 13 a BauGB
- Aufhebung des Änderungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  18/1762/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 12.2 Ö: Antrag der CDU-Fraktion "Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien"

Vorlage:  21/2409

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Neu-/Umbesetzung ist erfolgt.
Erledigt.

TOP 28.1 Ö: Stellungnahme der Gemeinde Nümbrecht zum Benehmensverfahren Kreishaushalt gem. § 33 Abs. 2 KrO NRW

Vorlage:  21/2410

Umsetzung:

Aufgabe: Sachverhalt

Realisierung: Stellungnahme ist erfolgt.
Erledigt.

TOP 26.3 Ö: Antrag der CDU-Fraktion "Anpassung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelfer"

Vorlage:  21/2411

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Es wurde eine Abfrage der Erfrischungsgelder bei den oberbergischen Kommunen gemacht. Über das Ergebnis hat der Verwaltungsvorstand beraten. Zur Sitzung des Rates im April wird eine Beschlußvorlage zur Anpassung der Erfrischungsgelder gemacht.

TOP 25 Ö: Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Parkplätze und Löschwasser Elsenroth

Vorlage:  21/2414

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 4 Ö: Vortrag zum Brandschutzbedarfsplan

Vorlage:  21/2413

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Entwurf BSBP wird weiter im Arbeitskreis besprochen und für die Beschlussfassung im Rat vorberaten.

TOP 12.3 Ö: Wahlen und Benennung der von der Gemeinde Nümbrecht wahrzunehmenden Vertretungen/Gremienbesetzungen; hier Umbesetzung Verbandsversammlung Aggerverband

Vorlage:  20/2160/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Umbesetzungen sind erfolgt.
Erledigt.

TOP 5 Ö: 4. Änderung der Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft Ödinghausen
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  13/0972/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand

Realisierung: Satzungserweiterung ist rechtskräftig.

TOP 6 Ö: Bürgerantrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen sowie Gehwegerweiterung in Marienberghausen - Breiter Weg

Vorlage:  22/2423/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 7 Ö: Anregung von Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit im Bereich Bierenbachtal "Im Grund" am Kindergarten

Vorlage:  22/2424/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 8 Ö: Bürgerantrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen in Kurtenbach

Vorlage:  22/2425/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 9.2 Ö: Antrag der SPD-Fraktion "Schottergärten"

Vorlage:  22/2431

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Antrag wurde im Planungs-, Umwelt- und Klimaausschuss am 30.03.2022 beraten.
Auf die Beschlussvorlage DS Nr. 22/2431/2 wird verwiesen.
Der Antrag wurde mit 2 Ja- und 2 Nein-Stimmen, sonst Enthaltungen abgelehnt. (s. § 50 Abs. 1 S. 2 Gemeindeordnung NRW).

TOP 9.3 Ö: Antrag der CDU-Fraktion "Wohnbebauung in der Gemeinde Nümbrecht"

Vorlage:  22/2433

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand

Realisierung: Antrag wurde im Planungs-, Umwelt- und Klimaausschuss am 30.03.2022 beraten.
Auf die Beschlussvorlage DS Nr. 22/24334/1 wird verwiesen. Der Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich beschlossen.

TOP 4 Ö: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022; hier: Beschlussfassung

Vorlage:  21/2382/5

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Genehmigung liegt noch nicht vor

TOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 49 a - Gewerbegebiet Malzhagen - gem. § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung)
- Beratung und Entscheidung über die Eingaben aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  21/2372/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Bebauungsplan ist rechtskräftig

TOP 10 Ö: Bebauungsplan Nr. 99 - Nümbrecht/Tierklinik Höhenstraße
- erneute Beratung der Eingaben aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbarkommunen gem. § 2 Abs. 2 BauGB
- Beratung der Eingaben aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  19/1874/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Bebauungsplan ist rechtskräftig.

TOP 11 Ö: Kommunalförderprogramm - „Ausbau erneuerbarer Energien - Neuerrichtung von Photovoltaikanlagen im Gemeindegebiet Nümbrecht“

Vorlage:  20/2072/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 13 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 53 - Kurpark Nümbrecht gem. § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung)
- Beratung und Entscheidung über die Eingaben aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  22/2417/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Bebauungsplan ist rechtskräftig

TOP 14.1 Ö: Antrag der CDU-Fraktion "Anpassung des Erfrischungsgeldes für Wahlvorstände"

Vorlage:  21/2411/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Erhöhung des Erfrischungsgeld wurde bei der Landtagswahl 2022 bereits umgesetzt.

TOP 8 Ö: Förderantrag Dorferneuerung
hier: Genehmigung eines Förderantrages zur Ertüchtigung eines Spielplatzes in Breunfeld

Vorlage:  22/2453

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Antrag wurde weitestgehend vorbereitet. Kurz vor Abgabe soll noch einmal eine Kostenaktualisierung erfolgen, um die erwarteten Materialpreisänderungen mit einem möglichst aktuellen Stand einplanen zu können. Die Abgabefrist 30.09.2022 wird davon nicht verletzt.

TOP 7 Ö: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; Grunderwerb allgemein

Vorlage:  22/2459

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Ausgabeermächtigung wurde dem Sachverhalt entsprechend in Anspruch genommen.
Erledigt.

TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO NRW)

Vorlage:  22/2460

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Ausgabeermächtigungen werden in Anspruch genommen.
Erledigt.

TOP 14.2 Ö: Interfraktioneller Antrag zur Einrichtigung einer Tempo-30-Zone in der Ortschaft Löhe

Vorlage:  22/2465

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Verfahren läuft noch, Verkehrsmessungen müssen noch durchgeführt werden.

TOP 6 Ö: Einrichtung einer Stelle Fallbetreuung/Case-Management zur Migration im Bereich Asyl und Kriegsvertriebene

Vorlage:  22/2461

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Stelle wurde ausgeschrieben und besetzt.

TOP 9 Ö: Brandschutzbedarfsplanung - Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes

Vorlage:  22/2463

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 4 Ö: Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin im Amt sowie eines Abwesenheitsvertreters/einer Abwesenheitsvertreterin

Vorlage:  22/2493

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: GVD Reiner Mast wurde mit Wirkung zum 01.10.2022 zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters bestellt; GOAR Sonja Berz wurde mit Wirkung zum 01.10.2022 zur Abwesenheitsvertreterin des allgemeinen Vertreters/der allgemeinen Vertreterin bestellt.

TOP 6 Ö: Beschluss über die Einrichtung von weiteren OGS-Gruppen an der GGS Nümbrecht und der GGS Grötzenberg

Vorlage:  22/2480

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die OGS-Gruppen wurden entsprechend der Beschlusslage eingerichtet.
Erledigt.

TOP 10 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; hier: Überplanmäßige Ausgabe zur Beschaffung eines HLF 10/10 für die Löschgruppe Bierenbachtal

Vorlage:  22/2494

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Bestellung des Fahrzeuges ist erfolgt.
Erledigt.

TOP 11 Ö: Aufhebung der Einziehungssatzung eines öffentlichen Fußwegeteilstücks, zugleich Wirtschaftswegeteilstück, in Mildsiefen
Gemarkung Marienberghausen, Flur 33, Nr. T.a. 107

Vorlage:  13/1052/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 12 Ö: Einziehung eines öffentlichen Fußwegeteilstücks, zugleich Wirtschaftswegeteilstück, in Mildsiefen
Gemarkung Marienberghausen, Flur 33, Nr. T.a. 10

Vorlage:  13/1052/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 13 Ö: 5. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB für die Ortschaft Oberelben
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  19/1867/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Satzungsänderung ist seit dem 09.07.2022 rechtskräftig. Das Verfahren ist somit abgeschlossen.

TOP 14 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 - Bierenbachtal - gem. § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung)
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  22/2447/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: B-Plan ist rechtskräftig

TOP 15 Ö: Aufstellung einer Klarstellungssatzung gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 BauGB zur Festlegung der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil von Homburg-Bröl
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  22/2488

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Satzung ist rechtskräftig

TOP 8 Ö: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO NRW)

Vorlage:  22/2460/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Ermächtigungsübertragungen sind/werden in Anspruch genommen.

TOP 5.1 Ö: Antrag der CDU Fraktion zur Umsetzung /Neubesetzung von Gremien und Ausschüssen

Vorlage:  22/2495

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Neu-/Umbesetzung ist erfolgt.
Erledigt.

TOP 5.2 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Neubesetzung/Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen

Vorlage:  22/2496

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Neu-/Umbesetzung ist erfolgt.
Erledigt.

TOP 17.1 Ö: Antrag/Anfrage Gesundheitliche Anpassung an den Klimawandel der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Klimawandel vom 03.06.2022

Vorlage:  22/2497

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Steht auf der Tagesordnung des ZUKA am 13.09.2022

TOP 16.1 Ö: Ergänzung zur Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  22/2499

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Angelegenheit wurde zur Beratung in den Famielienausschuss verwiesen

TOP 7 Ö: Beteiligungsbericht 2020; hier: Beschlussfassung

Vorlage:  22/2500

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Mit Beschlussfassung erledigt.

TOP 5.1.1 Ö: Antrag der WGHL Fraktion zur Umsetzung /Neubesetzung von Gremien und Aussschüssen

Vorlage:  22/2495/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Neu-/Umbesetzung ist erfolgt.
Erledigt.

TOP 23 Ö: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabe der IT-Prüfungen nach § 104 Abs. 1 Nr. 3 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) durch die Stadt Aachen

Vorlage:  22/2507

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 30 Ö: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 - Gewerbegebiet Elsenroth - gem. § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung)
- Beratung und Entscheidung über die Eingaben aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  21/2227/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: B-Plan ist rechtskräftig.

TOP 31 Ö: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 - Nümbrecht/West - gem. § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung)
- Beratung und Entscheidung über die Eingaben aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  21/2341/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: B-Plan ist rechtskräftig.

TOP 32 Ö: 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 - Harscheid - gem. § 13 BauGB
- Beratung und Beschluss über die Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  22/2445/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: B-Plan ist rechtskräftig.

TOP 24 Ö: Integriertes Handlungskonzept 2.0
- Beratung und Beschluss des 3. Förderantrages (Programmjahr 2023) als Grundlage zur Bewilligung von Städtebaufördermitteln zur Umsetzung des dritten Maßnahmenpakets

Vorlage:  19/1956/6

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Förderantrag wurde bei der Bezirksregierung gestellt. Bewilligung wird in der ersten Jahreshälfte 2023 erfolgen.

TOP 29 Ö: Einziehung eines öffentlichen Fahrweges in Nümbrecht Gaderoth, Angerweg - Gemarkung Nümbrecht, Flur 90, Nr. 38

Vorlage:  22/2522

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Verfahren läuft noch.

TOP 28 Ö: Ratsbürgerentscheid zur Errichtung von Windkraftanlagen

Vorlage:  22/2521

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 19 Ö: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  22/2524

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 20 Ö: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  22/2525

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 21 Ö: Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  22/2526

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 22 Ö: Änderung der Satzung über die Durchführung eines Bürgerentscheids in der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  22/2527

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 15 Ö: Antrag der CDU-Fraktion Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:  22/2528

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Umsetzungen sind erfolgt und im Sitzungsdienst hinterlegt.

TOP 16 Ö: Antrag der SPD Fraktion Neu-/ Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:  22/2532

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 26 Ö: Kommunalförderprogramm - „Ausbau erneuerbarer Energien - Neuerrichtung von Photovoltaikanlagen im Gemeindegebiet Nümbrecht“

Vorlage:  20/2072/3

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 25 Ö: Energieberatung Nümbrecht

Vorlage:  22/2535

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 27 Ö: Digitalisierungsstrategie Nümbrecht

Vorlage:  22/2519

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 17 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Neu-/Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen

Vorlage:  22/2559

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 33.1 Ö: Antrag der SPD-Fraktion: Aufbringen von "Achtung Kinder"- Piktogrammen auf der Rommelsdorfer Str

Vorlage:  22/2560

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Antrag wird im BBA am 22.11.2022 unter TOP 7 beraten.

TOP 33.2 Ö: Antrag der SPD-Fraktion: Aufbringen von " Notruf-Plaketten", auf den Ruhebänken im Kurpark sowie auf den Hauptwanderwegen um Nümbrecht herum.

Vorlage:  22/2561

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Antrag wird im BBA am 22.11.2022 unter TOP 8 beraten.

TOP 33.3 Ö: Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrssicherheit Harscheider Str. 18 und Schulwegsicherung in der gesamten Gemeinde

Vorlage:  22/2562

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Antrag wird im BBA am 22.11.2022 unter TOP 9 beraten.

TOP 18 Ö: Erlass einer Haushaltssperre gemäß § 25 Abs. 2 KomHVO NRW

Vorlage:  22/2563

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Haushaltssperre wurde eingerichtet.
Erledigt.

TOP 19 Ö: XIX. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  22/2570

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand

Realisierung: Der XIX: Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Nümbrecht wurde im Amtsblatt der Gemeinde Nümbrecht öfentlich Bekannt gemacht und ist zum 01.01.2023 in Kraft getreten.

TOP 20 Ö: 8. Nachtrag zur Satzung über die Heranziehung zu Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nümbrecht vom 18.12.2012

Vorlage:  22/2573

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Nachtrag wurde im Amtsblatt der Gemeinde Nümbrecht veröfentlicht und ist zum 01.01.2023 in Kraft getreten

TOP 21 Ö: Mobilitätskonzept Nümbrecht

Vorlage:  22/2576

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 22 Ö: Preisanpassungen für das Schwimmbad "ELEMENT" Nümbrecht

Vorlage:  22/2579

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Preisanpassungen wurden veröffentlicht.
Erledigt.

TOP 23 Ö: Anträge und Anfragen auf Ausweisung von Baugrundstücken
hier: 5. Änderung bzw. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB für die Ortschaft Ödinghausen
- Satzungsbeschluss

Vorlage:  21/2338/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 24 Ö: Einziehung eines öffentlichen Wirtschaftsweges in Nümbrecht / Birkenbach - Im Holborn

Vorlage:  22/2584

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Vorgang zur Genehmigung bei der kommunalen Aufsichtsbehörde.

TOP 25 Ö: Kommunalförderprogramm "Wiederaufforstung von Kalamitätsflächen im Kleinstprivatwald im Gemeindegebiet"

Vorlage:  22/2591

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 17 Ö: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Nümbrecht (Hebesatzsatzung) für das Haushaltsjahr 2023

Vorlage:  22/2593

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Hebesatzsatzung wurde veröffentlicht.
Die Jahresveranlagung ist erfolgt.
Erledigt.

TOP 18 Ö: VI. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  22/2596

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der VI. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung in der Gemeinde Nümbrecht wurde im Amtsblatt der Gemeinde Nümbrecht ötlich Bekannt gemacht und ist zum 01.01.2023 in Krat getreten.

TOP 27.1 Ö: Antrag der Fraktion Bündinis 90/ Die Grünen zum Eintritt in den Wattbewerb

Vorlage:  22/2572

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 26 Ö: Förderung der Errichtung einer Photovoltaik-Dachanlage auf dem Schulcampus Nümbrecht

Vorlage:  22/2605

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 18.1 Ö: VI. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  22/2596/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Nachtrag wurde im Amtsblatt der Gemeinde Nümbrecht öfentlich Bekannt gemacht und ist zum 01.01.2023 in Kraft getreten.

TOP 9 Ö: Umbesetzung von Gremien: hier Projektagentur Oberberg GmbH

Vorlage:  22/2607

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 16 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2021 gemäß § 95 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Vorlage:  22/2614

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Jahresabschluss befindet sich in der Prüfung und soll in der Ratssitzung am 23.02.2023 beschlossen werden.
Erledigt.

TOP 10 Ö: Umbesetzung von Gremien: hier Zweckverbandsversammlung Civitec

Vorlage:  22/2611

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 11 Ö: Umbesetzung von Gremien: hier Mitgliederversammlung Touristikverband Naturarena

Vorlage:  22/2613

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 12 Ö: Gremien Umbesetzung: hier Aufsichtsrat OAG

Vorlage:  22/2616

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 14 Ö: Gremien Umbesetzung: hier Aufsichtsrat Kur GmbH

Vorlage:  22/2617

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 13 Ö: Gremium Umbesetzung: hier Aufsichtsrat AFE

Vorlage:  22/2618

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 7 Ö: Antrag der CDU-Fraktion: Neu-/Umbesetung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:  22/2620

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand

Realisierung: Der Beschluss wurde umgesetzt.

TOP 8 Ö: Umsetzung von Gremien: hier Verwaltungsrat Frese-Peters-Stiftung

Vorlage:  22/2612

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 6 Ö: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  22/2621

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die beschlossenen Änderungen wurden übernommen.

TOP 5 Ö: Änderung der Satzung über die Durchführung eines Bürgerentscheids in der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  22/2622

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die geänderte Bürgerentscheidsatzung wurde öffentlich bekannt gemacht.

TOP 27.2 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen „Informationszusage an die Bürgerinnen und Bürger bei Entwicklung der Potentialflächen“

Vorlage:  22/2609

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 27.3 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Frühlingsfest

Vorlage:  22/2610

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 7.1 Ö: Antrag der CDU-Fraktion: Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:  22/2620/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Beschluss wurde umgesetzt.

TOP 6.2 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.02.2022 zur Änderung der Hauptsatzung

Vorlage:  22/2483/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand

TOP 8 Ö: Beschlussfassung zum Schulentwicklungsplan bis zum Schuljahr 2027/2028

Vorlage:  22/2530/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 96 - Bierenbachtal/Auf der Acht - gem. § 13 b BauGB
- erneute Beratung der Eingaben aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Nachbarkommunen gem. § 2 Abs. 2 BauGB
- Beratung der Eingaben aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- 5. Berichtigung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplan Nr. 96 - Bierenbachtal/Auf der Acht -

Vorlage:  18/1765/6

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Bebauungsplan ist rechtskräftig seit 17.03.2023.

TOP 10 Ö: Energieberatung Nümbrecht

Vorlage:  22/2535/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Rat der Gemeinde Nümbrecht hat in der Sitzung vom 14.02.2023 beschlossen, das Vorhaben zur Einführung einer kommunalen Energieberatung zunächst ruhen zu lassen und beauftragt die Verwaltung, die Situation im Sommer 2023 erneut zu prüfen und dem Ausschuss zu berichten.

TOP 11 Ö: Interkommunales Klimawandelanpassungskonzept

Vorlage:  23/2631

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Das interkommunale Klimawandelanpassungskonzept für den Oberbergischen Kreis wird seit Anfang des Jahres 2023 erarbeitet. Zuletzt wurde über den Sachstand in der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Klimaausschusses vom 18.04.2023 berichtet. Dies wird fortlaufend erfolgen.

TOP 12 Ö: Förderung zur Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  23/2636

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der Rat wird in der kommenden Sitzung über den Sachstand informiert. Da die Gemeinde Nümbrecht erfahren hat, für die Förderung zur Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung über die Kommunalrichtlinie doch nicht antragsberechtigt zu sein, schlägt die Verwaltung vor, das geplante Vorhaben „Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Gemeinde Nümbrecht“ bis zur Einführung als Pflichtaufgabe ruhen zu lassen und auf der Grundlage der dann geltenden Rahmenbedingungen das Thema erneut zu beraten. Dies ist bereits dem Planungs-, Klima- und Umweltausschuss in der Sitzung vom 18.04.2023 zugetragen worden, der diesem Vorschlag gefolgt ist.

TOP 5 Ö: Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Nümbrecht und seines Stellvertreters

Vorlage:  23/2635

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand

Realisierung: Leiter der Feuerwehr entspr. des Beschlussvorschlags bestellt

TOP 14 Ö: Umbesetzung von Gremien: hier Zweckverbandsversammlung Sparkasse

Vorlage:  23/2637

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 6 Ö: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023; hier: Beschlussfassung

Vorlage:  23/2638

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand

Realisierung: Der Haushalt wurde der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorgelegt.

TOP 7 Ö: Jahresabschluss der Gemeinde Nümbrecht zum 31.12.2021; hier: Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:  23/2641

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand

Realisierung: Der Jahresabschluss wurde veröffentlicht.
Erledigt.

TOP 6.1 Ö: Antrag der Fraktionen CDU und FDP: hier Haushaltsbegleitbeschluss

Vorlage:  23/2645

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand

TOP 15.1 Ö: Antrag der Fraktion B90/Die Grünen: hier Förderinitiative Heimat 2.0

Vorlage:  23/2640

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 13 Ö: Bestellung eines Abwesenheitsvertreters

Vorlage:  22/2619

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Jan Foerster zum weiteren Abwesenheitsvertreter bestellt

TOP 4.1 Ö: Ratsbürgerentscheid zur Errichtung von Windkraftanlagen

Vorlage:  22/2521/2

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand

TOP 4.2 Ö: Ratsbürgerentscheid zur Errichtung von Windkraftanlagen

Vorlage:  22/2521/3

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Erledigt entspr. des Beschlussvorschlags

TOP 17.1 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Förderinitiative Heimat 2.0; hier: Teilnahme und Interessensbekundung

Vorlage:  23/2640/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 15 Ö: Einziehung eines öffentlichen Wirtschaftswegeteilstücks in Niederbreidenbach

Vorlage:  23/2654

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 16 Ö: Einziehung eines öffentlichen Wirtschaftsweges in Nümbrecht / Unter der Hardt – Auf der Fuhr

Vorlage:  23/2655

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 14 Ö: Förderung Kommunale Wärmeplanung für die Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  23/2636/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 5.1 Ö: Antrag der FDP-Fraktion: Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien.

Vorlage:  23/2649

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: erledigt

TOP 7 Ö: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - zur nachhaltigen Gestaltung der Firmengelände im Gewerbegebiet Elsenroth

Vorlage:  23/2658

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: erledigt.

TOP 13 Ö: Kommunalförderprogramm "Wiederaufforstung von Kalamitätsflächen im Kleinstprivatwald im Gemeindegebiet"

Vorlage:  22/2591/1

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 11 Ö: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Sachkonto 542900 „Bauleitplanung“

Vorlage:  23/2664

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Ausgabeermächtigung wird in Anspruch genommen.
Erledigt

TOP 12 Ö: Resolution der NRW-Aufgabenträger für eine nachhaltige Finanzierung des Nahverkehrs

Vorlage:  23/2662

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 1 Ö: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Vorlage:  23/2670

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: erledigt

TOP 6 Ö: Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Zeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028

Vorlage:  23/2673

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Erledigt

TOP 9 Ö: Beteiligungsbericht 2021; hier: Beschlussfassung

Vorlage:  23/2669

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Beschlussfassung und die Möglichkeit der Einsichtnahme wurde veröffentlicht.
Erledigt

TOP 10 Ö: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung/ Aufwendung; hier: Krankenhausinvestitionsumlage

Vorlage:  23/2668

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Die Ausgabeermächtigung wird in Anspruch genommen.
Erledigt

TOP 5 Ö: Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 17.2 Ö: Antrag der Fraktion B90/Die Grünen: Verpflegung im AWO Familienzentrum Louise Schröder

Vorlage:  23/2679

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: erledigt.

TOP 8 Ö: Bürgerantrag des gemeinnützigen Vereines Elsenroth : hier Straßenbeleuchtung

Vorlage:  23/2680

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: erledigt.

TOP 5.2 Ö: Antrag der Fraktion B90/Die Grünen: Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:  23/2692

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: erledigt.

TOP 5.3 Ö: Antrag der CDU Fraktion: Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:  23/2693

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: erledigt.

TOP 7 Ö: Gründung eines kommunalen medizinischen Versorgungszentrums

Vorlage:  23/2701

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 6 Ö: Beschluss über die Einrichtung einer weiteren halben OGS-Gruppe an der GGS Nümbrecht

Vorlage:  23/2694

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

Realisierung: Der FamA hat der Errichtung einer weiteren halben OGS-Gruppe zugestimmt. Daraufhin wurde mit dem IB als OGS-Träger ein entsprechender Änderungsvertrag geschlossen. Die Räumlichkeiten hierfür in dem alten Lager der Feuerwehr in der Wiesenstraße wurden rechtzeitig zum Schuljahresbeginn fertig gestellt. Die halbe Gruppe ist vollständig belegt, es stehen bereits weitere Kinder auf der Warteliste, so dass davon auszugehen ist, dass alsbald noch eine halbe Gruppe initiiert werden muss (103 Anmeldungen, bei 100 Plätzen, so dass bereits 3 Notfallplätze ebenfalls vergeben wurden).

TOP 4.2 Ö: Antrag der CDU-Fraktion: hier Umbesetzung des AR der GWN

Vorlage:  23/2704

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 4.4 Ö: Antrag der CDU Fraktion: hier Verwaltungsrat der Sparkasse Gummersbach

Vorlage:  23/2706

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 5 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Offenhaltung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Gemeinde Nümbrecht

Vorlage:  23/2709

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?

TOP 7.1 Ö: Forstwirtschaftswegeinstandsetzung nach Starkregenereignissen

Vorlage:  23/2715

Umsetzung:

Aufgabe: Sachstand?